Der Schizophrenist

Der Donald hat der deutschen Kanzlerin den offiziellen Handschlag verweigert. So kenne ich dass nur von Arabern.
----------------------------------------------------------------------

Ich muss mich bei ihnen entschuldigen, dass ich nicht mehr schreiben kann wie vor 15-20 Jahren. Damals stand ich ja erst am Beginn einer vielversprechenden Karriere als schizophrener Schattenweltmensch. Da hatte ich noch die Eier sie nicht zu mögen und die Verhältnisse übers Knie zu legen. Heute hat mich die Krankheit ja vollends weichgekocht. Vor 20 Jahren dachte ich ja noch so durch einen schmalen Türspalt hindurch an ein Happy End. Diese Tür ist längst ins Schloss gefallen. Fragen sie einen Psychiater. Schizophrenie und die Tabs fressen Struktur und Sprache. Kleinstkunst bedeutet heute nur noch dass ich überhaupt was schreibe, obschon mir eher danach ist, einfach nur noch regungslos dazusitzen. Heute höre ich Musik von der Lisa Bassenge und denk mir nix dabei. Einen alten Text hab ich noch in der Hinterhand, den ich ihnen bald einmal gerne vorstellen würde. Mein Opus magnum sozusagen. Nur stelle ich diesen Text sehr ungern online, weil ich Angst habe damit ins Leere zu stürzen. Ist ein Wortschwall über 4-5 Seiten. Besser gings nicht. Mit dem Text war dann eigentlich alles gesagt.

So jetzt aber. Ein gewisser Michael J. Boskin, seinerseits studierter Wirtschafswissenschaftler in Berkeley, derzeit Professor für Ökonomie an der Universität in Standford und in grauer Vorzeit mal Chef des Beratungsstabes des amerikanischen Präsidenten, Georg Bush senior, wie es aussieht ein strammer Republikaner, schreibt in einem Gastkommentar in meiner Qualitätszeitung über Donald Trumps Auftakt mit Anfängerfehler. Eigentlich schreibt er mehr über seine Vorgänger und was denen in der Präsidentschaft alles so auf Anhieb nicht glückte oder gleich gar nicht . Der Michael schreibt: „Ebenso wird sich Trump mit Gerichten auseinandersetzen müssen, die sein frühzeitig per Dekret erlassenes Einreiseverbot für Menschen aus sieben Ländern bereits zum zweiten Mal ausgesetzt haben“. Anmerkung: Na vielleicht benachteiligt dieses Dekret, Menschen aus bestimmten Ländern, die eine ganz bestimmte Religion ausüben. Kann ja sein das Trumps Erlass gegen das Verbot der Nichtdiskriminierung verstößt. Trump soll bei einer Kundgebung in Tennessee gesagt haben: „Ihr glaubt nicht zufällig, dass das von einem Richter aus politischen Gründen gemacht worden ist, oder?“ Tennessee. Die 11 Wahlmänner gingen bei der Wahl an Trump. Wieder der Michael: "Seine Zurechtweisung der Gerichte und der Richter, die sein Einreiseverbot gekippt haben, verblasst aber verglichen mit Obamas Angriff auf den Obersten Gerichtshof der USA während seiner Rede zur Lage der Nation 2010".

Soweit die Ausgangslage. Der Schizophrenist wollte es natürlich genauer wissen. Um was ging es 2010 genau. In einem Grundsatzurteil zur Wahlkampffinanzierung hatte das Oberste Gericht der USA die Einflussnahme von Unternehmen auf die Politik erheblich erleichtert. Mit fünf gegen vier Stimmen urteilten die Richter dass Firmen, aber auch Gewerkschaften künftig keinen Beschränkungen bei der Finanzierung der Wahlwerbung von Kandidaten für die Präsidentschaft oder den US-Kongress unterliegen. Restriktionen widersprächen der Meinungsfreiheit, argumentierte der Supreme Court, die zwei frühere Urteile des Höchstgerichts revidierte. Der konservative Flügel hatte sich gegen den liberalen durchgesetzt. Er stellte das Grundrecht höher als die Bedenken vor einem Missbrauch. Bislang durfte eine Einzelperson in den zwei Jahren vor einer Wahl insgesamt höchstens 123 200 Dollar (knapp 90 000 Euro) an Kandidaten und Parteien spenden. Diese Grenze schränke jedoch die in der Verfassung verankerte Meinungsfreiheit ein, urteilte der Supreme Court. Im Klartext bedeutet das Urteil, dass die Gesamtobergrenze für Wahlkampfspenden aufgehoben ist. Weiterhin in Kraft ist hingegen die Regelung, dass ein Spender auch künftig nicht mehr als 5200 Dollar an einen einzelnen Kandidaten für Wahlen und Vorwahlen ausgeben darf. Doch - und das ist die Neuerung - gibt es künftig keine Beschränkung mehr, wie vielen Kandidaten ein Einzelspender unter die Arme greift. Ein einzelner Spender kann einer Partei also theoretisch bis zu 2,3 Millionen Dollar zukommen lassen. Die fünf Richter die dafür stimmten waren alle von republikanischen Präsidenten ernannt wurden. Das Verteilen großer Summen im Wahlkampf führe nicht zwangsläufig zu Bestechung, heißt es dagegen in der vom Vorsitzenden Richter John Roberts verlesenen Mehrheitsmeinung. Es gebe kein wichtigeres Recht in der Demokratie als das Recht, auf Wahlen Einfluss zu nehmen, so Roberts. Sofort wurden kritische Stimmen laut. Der Richterspruch werde "sehr wahrscheinlich die bereits große Rolle des Geldes in der amerikanischen Politik verstärken", meinte die New York Times. Den Richterspruch mit der Meinungsfreiheit zu begründen, verhöhne die Verfassung, sagte J. Gerald Hebert vom Campaign Legal Center, das sich für eine Reform der Parteienfinanzierung einsetzt, dem National Journal. Die FAZ titelte: Wie kauf ich mir einen Präsidenten. Ob Demokraten oder Republikaner, drei von vier Befragten sagen genau das in einer gerade veröffentlichten Umfrage. Mehr als 60 Prozent aus beiden Parteien glauben zudem, dass die Kosten eines Präsidentschaftswahlkampfes gute Kandidaten entmutigen. Die Parteien- und Wahlkampffinanzierung nach der Watergate-Affäre, die im Rücktritt von Präsident Nixon 1974 gipfelte, war mit dem Ziel reformiert worden, von privaten Interessen geleitete Spenden für Parteien und Wahlkämpfe zu unterbinden. Unternehmen, Gewerkschaften, Organisationen und Privatpersonen können unbegrenzt Geld geben an ein sogenanntes Super-PAC (Political Action Committee). Damit wurden, so die allgemeine Befürchtung, die Schleusen geöffnet: Die Demokratie würde endgültig zum Spielball des großen Geldes verkommen. Quellen: Die Presse, der Spiegel, Süddeutsche, FAZ.

Sogar als Unbeteiligter kann man zu der Meinung gelangen, dass es sich um ein umstrittenes Urteil des Suprime Courts handelt. Der Vorwurf vom Michael, dass die Angriffe vom Donald Trump, ja nicht mal der Rede wert seinen, da der Barack Obama eine viel schlimmere Entgleisung zu verantworten hätte, wiegt natürlich schwer. Hab ich mir also Obama seine Rede zur Lage der der Nation von 2010 noch einmal durchgelesen. Natürlich nur in der deutschen Übersetzung: Barack Obama sagte: „Bei aller Hochachtung vor der Gewaltenteilung, der Oberste Gerichtshof hat vergangene Woche die Gesetze eines ganzen Jahrhunderts aufgehoben, was meines Erachtens Partikularinteressen Tür und Tor öffnen wird – dazu zählen auch die ausländischer Konzerne – ohne Beschränkung in unserem Wahlkampf zu spenden. Ich bin dagegen, dass die Wahlen in den Vereinigten Staaten durch Geld der mächtigsten amerikanischen Interessenvertreter, oder sogar noch schlimmer, durch ausländische Unternehmen finanziert werden. Sie sollten von den amerikanischen Bürgern entschieden werden. Ich fordere Demokraten und Republikaner auf, einen Gesetzesentwurf zu verabschieden, der dazu beitragen soll, einige dieser Probleme zu beheben“.

Wurde naturgemäß nix draus mit der Behebung dieses Gesetzes. Und in Obamas Rede stand nix von Richtern nur was vom Obersten Gerichtshof. 2016 war der teueste Präsidentschafts-Wahlkampf aller Zeiten in den USA. Nach Schätzung von Experten kostete der Wahlkampf um das Weiße Haus und den Kongress insgesamt etwa sechs Milliarden Dollar. Neuer Präsident ist ein Milliardär. Bei Milliardären muss man die Frage aber anders herumstellen und zwar: Was kosten mich die Wähler. Wie hoch ist deren Ablöse. Die beiden Ölmagnaten Charles und David Koch wollten im Präsidentschaftswahlkampf 2016 schlappe 889 Millionen Dollar einsetzen, um ihren favorisierten Kandidaten ins Weiße Haus zu hieven. Hat nicht ganz geklappt wie es scheint. Funkte ihnen ein armer Schlucker unter den Millardären dazwschen. Natürlich sind die Clintons inzwischen auch ein ehrenwertes Mitglied der Hochfinanz. Insgesamt hatte sie 2016 Wahlkampfspenden in der Höhe von rund 703,86 Millionen US-Dollar eingeworben.

Fazit. Michl . Du bist mir aber auch einer. Vergleichst da erstens Äpfel mit Birnen. Und zweitens. Obama hatte ja kein Wahlkampfspenden-Dekret erlassen, dass dann vom Höchstgericht einkassiert wurde. Zu schreiben dass der Donald gegenüber dem Barack ein Musterknabe sei, und ganz wunderbar wisse wie präsidiales Auftreten geht, ist schon recht gewagt finde ich. Aber so sind sie halt die Wirklichkeitsmacher, Hüben wie Drüben . Nicht jeder hat die Zeit, wegen jedem scheiß Kommentar von irgendeinem Obergelehrten, der Sache etwas genauer auf den Grund zu gehen. Aber immer schön über die einfachen Leute, die ihren Unmut halt in sozialen Medien ausbreiten wie Napalm, immer groß die Nase rümpfen und selbstverliebt vom Pöbel sprechen.

Anhang. Der Michl ist im Übrigen weiß .