Mittwoch, 27. April 2016
Und noch eine Runde Elend gegen Not
Ich kann da nix für das Thema.

Vorhang: Wegen der "China-Falle". 2012 waren im Handel 640.509 Personen beschäftigt. Ich schätze mal gut 85% von denen machen "Made in China". In der Sparte Beherbergung und Gastronomie 276.104 Personen. Da verdienst ja auch nicht die Welt wenn du Betten machst oder die Nachspeise. Nochmal gut 200 000 Süß-Sauer. Arbeitslose 400 000 derzeit. Alles China. Mindestpensionisten 227.592. (Zahlen a bisserl überaltert) Willkommen hinter der chinesichen Mauer. Von den gut 330 000 Studenten werden auch einige mitmischen. Denen geht es aber eh noch gut. Deren Studium zahlen ja derzeit auch noch zukünftige Armutsrentner mit. Haben diese Studenten dann mal Kohle und einen akademischen Titel, und es läuft, suchen die sich heruntergekommene Viertel zum Wohnen aus und machen diese Gegend hipp, weswegen du dir irgendwann die Miete nicht mehr leisten kannst. Das bedeutet in der Praxis, man könnte gleich einen chinesichen Pass beantragen. Österreich kann man sich dann nicht mehr leisten.

In der gestrigen ZiB 2 ist jetzt auch noch der neue Innenminister der ÖVP Wolfgang Sobotka in China einmarschiert. Den intellektuellen Spagat, den der Herr Innenminister zwischen der inneren Sicherheit machte, die er durch die steigende Kriminalität von Asylanten bedroht wähnt, und der Pension einer Frau von 940 Euro, verstehe ich zwar nicht ganz, aber was soll`s. Ich bin ja auch a bisserl schwer von Begriff. Der Innenminister wortwörtlich: „Wenn heute eine Frau 940 Euro bekommt in der Pension und ein Flüchtling hat fast das selbe Einkommen aus der bedarfsorientierten Mindestsicherung, dann fragt sich diese Frau wie lange habe ich eigentlich eingezahlt und gearbeitet. Hier braucht es auch eine neue Balance“. Blablabla. Der Logik des Innenministers folgend müsste eigentlich die Pensionistin eine Gefahr für die innere Sicherheit sein, weil man sie im Grunde um ein Leben in Würde beschissen hat und nicht der Flüchtling. Den hat man natürlich auch beschissen. Aber anders.

827,87 Euro, moniert Hedwig Lutz, Sozialexpertin des Wirtschaftsforschungsinstituts, im linksliberalen Blattl „Profil“, das liegt unter der Armutsschwelle. Als Schwelle zur Armutsgefährdung gelten 60 Prozent des durchschnittlich gewichteten mittleren Einkommens (Medianeinkommen) einer Gesellschaft. Ein österreichischer Ein-Personen-Haushalt galt 2013 als armutsgefährdet, wenn er weniger als 1.100 Euro im Monat verdiente. Mit 940 Euro der Pensionistin kommt man natürlich nicht sehr weit. Was macht der Herr Innenminister. Ohne es zu bemerken stellt der im Grunde die Systemfrage. Was ist denn das für sein System das Menschen nach 40-45 Jahren harter Arbeit, „materiell erheblich depriviert" in den wohlverdienten Ruhestand entlässt. Tiere auf Gnadenhöfen haben da eine erfreulichere Perspektive. Mit 940 Euro langt es gerade mal für den Discounter, oder zu einem Besuch in eine Filiale eines Multinationalen-Konzerns, die alle geschlossen in Asien produzieren, und Land um Land mit ihren Zweigstellen erobern wie in einem scheiß Krieg. Die Innenstädte der Welt in denen der Handel floriert schauen ja schon überall gleich aus. Weil wir gönnerhaft sind, produzieren wir mal nicht in China, sondern Bangladesch oder Vietnam. Myanmar erlebt gerade einen politischen Wandel. Falls sich die Generäle milde zeigen und die tapfere und selten zähe Frau Aung San Suu Kyi nicht gleich wieder einkasteln, oder die sich als schlimme demokratische Enttäuschung entpuppt, könnte bald einmal eine Produktionskaschemme nach der anderen dort hochgezogen werden. Die Menschen vor Ort wird es freuen. 2014 bezogen 256.405 Personen die bedarfsorientierte Mindestsicherung. Zahlen für 2015 habe ich auf die Schnelle nicht gefunden. Sagen wir plus 35 000 Personen, Wirtschaft+Flüchtlingskrise. Nehmen wir diesen knapp 290 000 Personen im Monat stolze 127, 87 Euro wieder weg, um den Volkszorn zu bändigen, der sich ja an den Wahlurnen entlädt wie ein Gewitter. Über die 19 Mrd. Euro an Förderungen, von denen in Österreich niemand genau sagen kann, wie das so genau läuft, nicht einmal der Rechnungshof, der blickt da auch nicht durch, sprechen wir mal nicht. Was sind schon 19 Mrd. gegen 700 Euro bar auf die Kralle, wenn man davon auch noch die Miete zu bezahlen hat. Hat schon was von Folter. Was die Damen und Herren Politiker gerne übersehen ist ja das wir im Kapitalismus leben. In der Regel hat man da für Waren und Dienstleistungen einen „Marktpreis“ zu bezahlen. Geht der Herr Vorstandsdirektor oder die Frau Personalchefin zum Hofer/Aldi, kostet denen ein Bio Bund Radieschen auch nur 0,89 Cent. Hab ich letztens gekauft. Die hatten zu meiner großen Überraschung sogar einen Eigengeschmack. War ich fast a bisserl deprimiert. Ich mache ja gerne Glashäuser weltweit. Bei Glashäusern bin ich Weltbürger. Schmeckt alles nach Arsch und Friedrich wie mein Leben.

37 082 300 Euro. Gut 37 Mille würde sich das Land im Jahr ersparen wenn die Dekadenz aus dem Bedarf der Mindestsicherung verschwindet. Mit 700 im Monat können sie sich dann am Kinderspielplatz mit den Nachkommen der Helikoptergeneration um die Schaukel streiten, wenn die gerade Abenteuerwoche haben.

Ich schreibe dann mal wieder ab. „Warum Nation Scheitern“, ist ein Buch von Daron Acemoglu und James A. Robinson. Hab ich gelesen. Ich besitze dieses Buch sogar. Hat in meiner Ausgabe 533 Seiten ohne Danksagung. Gutes Buch finde ich. Inklusion/Exklusion. Staatliche Institutionen die alle am Kuchen naschen lassen scheitern weniger oder heftig. Inklusives Blut spritzt seltener exklusiv. Der Historiker Rolf Peter Sieferle soll in seinen Buch „Tumult“ diesen Befund modifiziert haben. Der moderne Sozialstaat ist inklusiv nach innen, aber exklusiv nach außen; seine daseinsvorsorgende, das Massenwohlleben zum Staatsethos erhebende Aufgabe beruht faktisch auf Exklusion. Öffnet man seine Grenzen, wäre der Effekt natürlich die Zerstörung des Sozialstaates, nicht aber dessen Universialisierung. Eine Gesellschaft die nicht mehr zur Unterscheidung zwischen sich selbst und sie auflösende Kräfte fähig sei, lebe moralisch über ihre Verhältnisse.

Moralisch über seinen Verhältnissen. Genfer Flüchtlingskonvention, Europäische Menschenrechtskonvention vs. Sozialstaat, Exklusion vs. Inklusion, das ist die Frage die sich Politiker stellen sollten und müssen. Darauf muss die Politik Antworten finden. Wie lassen sich die unkontrollierten Migrationsströme so eindämmen das der Sozialstaat nicht gefärdet wird. Hier leben wir in einem Rechtsstaat. Anerkannte Flüchtlinge haben nun mal Rechte. Irgendwann müssen sie halt sagen, weil wir durch die Massenmigration moralisch über unseren Verhältnissen leben, geht das schon in Ordnung das andere im Mittelmeer ersaufen. Wir können euch nicht helfen. Ziehen wir euch alle aus den Fluten ist das unser Untergang. Sie sind doch alle in gute Schulen gegangen, auf Unis und so. Sich das von einem Pflichtschulabsolventen erklären zu lassen ist schon a bisserl dürftig, finden sie nicht. In Stenografie wurde mir das Genügend mehr oder minder geschenkt. Ansonten würde ich dort heute noch hinten an der Wand im Stuhl lehnen und Fluchtpläne schmieden, die alle scheitern.

Fazit: Ich mach jetzt nix mehr mit Politik. Da vergeht einem alles. Wegen der Schizophrenie darf ich ja auch keine alkoholischen Getränke zu mir nehmen. Das ist sehr depremierend. Samstag Party beim Hobbit-Anwalt. Nach 2 Stunden sind alle besoffen oder jung, nur ich steh blöde da.

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Dienstag, 26. April 2016
Die europäische Sozialdemokratie in der China-Falle
Es mag schon stimmen das eine Bundespräsidentenwahl eine Persönlichkeitswahl ist. Trotzdem lässt sich laut Wählerstromanalyse festhalten. Österreichs Arbeiter und kleine Angestellte haben der Sozialdemokratie geschlossen den Rücken gekehrt und sind zur FPÖ übergelaufen. Wahrscheinlich aus Enttäuschung und weil die Hoffnung schon immer ein ziemliches Luder, mit der reinen Vernunft kaum zu bändigen, auf ein blaues Wunder wartet. Das natürlich ausbleiben wird. Einfache Arbeiter und kleine Angestellte sind in unseren Breitengraden eindeutig die Verlierer der digitalen Globalisierung. Wer nicht im Export/Digitalökonomie eine Anstelllung findet, oder einen der wenigen guten Jobs ergattert, die der sich verschlankende Staat zu vergeben hat, wie Müllmann oder Referatsleiterin, wird sich recht schwer tun so viel Kapital anzusparen, das er nicht im Billigstdorfparadies Made in China einkaufen muss, sondern sich allein mit seinen Aktien-Dividenden einen Bürostuhl aus deutscher Wertarbeit von Wagner das Stück um 1499 Euro zu legt.

Hier der Versuch eines unzureichenden Erklärungsmodells warum das so ist. Ich müsste da stundenlang Recherche machen. Das bringe ich nicht mehr. Warum auch.

Der deutsche Ökonom Hans-Werner Sinn akademisch geschult erklärt das so. Unternehmen erhöhen zusehend die Kapitalintensität ihrer Produktion und damit die Produktion pro Arbeiter, indem sie die Automatisierung und Rationalisierung weiter vorantreiben.

Auf Druck der internationalen Niedriglohnkonkurrenz, spezialisiert sich die sach- und humankapitalintensiven Sektoren der Wirtschaft. Dort steht nicht die einfache menschliche Arbeit im Vordergrund, die bei uns viel teurer ist als anderswo, sondern es sind Leistungen gefordert, die andere Länder nicht oder noch nicht erbringen können. Ein Beispiel: Durch die Digitalisierung der Industrie 4.0 werden ganz neue Geschäftsfelder erschlossen. Siemens erzielt mit seinen klassischen und digitalen Serviceangeboten rund 16 Mrd. Euro im Jahr. Das digitale Geschäft wächst mit 15% jährlich. Einfache Arbeiter/Angestellte sind in der Regel nicht in der Lage diese neuen Dienstleistungsjobs zu besetzten, die durch die Digitalisierung/Vernetzung entstehen. Dafür langt die Ausbildung nicht. Arbeiter und einfache Angestellte machen in der Regel nur ganz spezielle Algorithmen. Beim Lotto z.B. die Lieblingszahlen oder sie rubbeln sie den Daumen wund fürs große Glück.

Industrieunternehmen spezialisieren sich auf die kundennahen Endstufen ihrer Fertigung und verlagern die kundenferneren, also innerhalb der Entstehung "stromaufwärts" gelegenen Produktionsstufen, bei denen relativ viel einfache Arbeit eingesetzt werden muss, ins Ausland. Dies ist eine neuere Entwicklung, die seit etwa Mitte der neunziger Jahre zu beobachten ist und erhebliche Ausmaße angenommen hat. Milba-Chef Franz-Peter Mitterbauer (Fahrzeugzulieferer weltweit 5400 Mitarbeiter) in einem Interview in meiner Qualitätszeitung: Ein Mitarbeiter in der Slowakei kostet ein Drittel eines österreichischen Arbeitnehmers“.

Falls sie aber in der Exportindustrie arbeiten habe ich frohe Kunde für sie. Chinas Automarkt wächst. Heuer angeblich um 10%. Für den Oberklassemarkt erwartet man heuer einen Zuwachs von 15%. Wenn sie bei Mercedes, BMW oder Audi hacklen sind sie fein raus. Opel wird schon schwieriger. In der Mittelklasse sind die Asiaten ganz stark.

Zusätzlich Druck speziell auf die Arbeiter entsteht durch die europäische Dienstleistungsfreiheit und Entsenderichtline. Sozialdumping ist da nicht zu vermeiden. Was einfach an der Kaufkraftparität liegt. Die Lebenserhaltungskosten in den neuen EU-Mitgliedsländern sind einfach niedriger als in Österreich oder Deutschland. Und weil das an Hiobsbotschaften noch nicht genug ist für die österreichische Arbeiterschaft, entsteht derzeit zusätzliche Konkurrenz durch die Migrationsströme. So ist das halt in einer Wettbewerbsökonomie. Da konkurriert der einfache Arbeiter auch innerhalb der Landesgrenzen mit einem Akademiker oder Facharbeiter, an denen es in Österreich im Übrigen mangelt.

Der soziale Abstieg oder die berechtige Angst davor, ist für Arbeiter/kleine Angestellte im Grunde gelebte Wirklichkeit. Österreich hat z.B. zu viele Bankangestellte. Der ihr Lebensmodell passt nicht ganz zu den Gewinnprognosen. Und die Bankkunden sind auch keine Hilfe. Die machen ja auch schon alles selber. Einfach wird es nicht für einen ehemaligen 45-50 jährigen Bangangestellten einen neuen Job zu finden der ähnliche Konditionen bietet wie der alte.

Landet man aber erst einmal im Dienstleistungs-Billiglohnsektor, bekannt auch als Jedermann-Arbeitsmarkt, gibt es aus der China-Falle so gut wie kein entrinnen mehr. Da ist nix mehr mit Aufwärtsmobilität. Im Billiglohnsektor festgefroren zwingen einen die Verhältnisse sich für immer im Made in China-Paradies zu verbarrikadieren. Da bleibt einem nix anders mehr über als sich an einem 4 Euro-T-Shirt aus Bangladesch zu erfreuen. Die Hippen machen halt Second-Handläden oder gehen gleich zur Tausch-Ökonomie über. Was bitte sollte ich tauschen. Ich kann doch nix. Klappstuhl kann ich. Falls sie wenn zum Herumsitzen brauchen. Dazu würde ich mich eignen.

Auf diese weltweite Entwicklung hat die Sozialdemokratie seit vielen Jahren kaum brauchbare Rezepte. Die wissen nicht wie man Menschen aus der China-Falle wieder herausholt, wie man den sozialen Abstieg verhindern kann. Die Ungleichheit zwischen den einzelnen sozialen Milieus nimmt zu. Mit der wachsenden Ungleichheit sinkt auch das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Staatsverwaltung, Arbeitnehmern und Unternehmern. Der Zusammenhalt bröckelt, Parteien an den Rändern erleben eine Renaissance wie in den Dreißigerjahren. In der Praxis hört sich die Sozialdemokratie dann so an um das Problem der Abwärts und Stagnationsmobilität zu lösen. Der Landeshauptmann vom Burgenland Hans Neissl SPÖ in einem Interview mit meiner Qualitätszeitung.

Welche Themen sollten abgefragt werden?
Neissl: Alle die relevant werden. Ein Beispiel: Stellen sie sich einen Maurer vor, der 45 Jahre am Bau gearbeitet hat und netto 1100 Euro bekommt. Davon müssen er und seine Frau leben. Was sagen wir dem, wenn man das in Relation zur Mindestsicherung bringt?

Herr Landeshauptmann alle Achtung. Das ist also ihre Vorstellung von einer neuen sozialeren Gerechtigkeit. Das sie da Not gegen Elend in Stellung bringen um das neue Prolteriat zu einen. Sie sind mein Held des Tages. Wieder einmal die Mindestbesicherten. Sicherlich, die Mindestbesicherten haben die gut 20 Mrd. Euro verpulvert die uns die Banken schulden. Die Herren Victor Adler, Ferdinand Lassalle, August Bebel usw. wird es in ihren Ehrengräbern freuen.

Das neue Parteiprogamm der SPÖ kommt erst im Herbst heraus. Ist sich bis zur Präsidentenwahl nicht ganz ausgegangen. Freu mich schon was der 10 000 Euro netto Josef da mit dem uralt Charly zusammen gebastlet hat. Gut Ding braucht halt weile.

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Sonntag, 24. April 2016
Bundespräsidentschaftswahl
Wahlnachbetrachtung. Das blaue Wunder.
ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka, Kandidat Dr. Kohl 11,1%, auf die Frage: Die Umfragen waren wahlentscheidend?
Die Umfragen sind an der Grenze zur Manipulation gelegen. Blablabla.

Anmerkung: Auch wenn es jetzt die SPÖ betrifft, Kandidat Hundsdorfer brachte es ebenfalls auf stolze 11,3% der gültig abgegebenen Stimmen. Gibt da auf Blogger.de eine Dame aus Österreich. Wenn ich es recht verstehe, ist die von der Familientradition her sozialistisches Urgestein. Ganz sicher bin ich mir nicht mehr. Konservativ würde auch passen. Der Großvater, unterm Adi im KZ inhaftiert, hat diese 2. Republik mit aufgebaut. Wobei das haben ehemalige Nazis auch. Diese Dame hat ihre Wahlentscheidung, also das Kreuzerl, am amtlichen Wahlzettel auf dieser Plattform veröffentlicht. Und die fiel wie es aussah auf den Grün(un)Abhängigen Kandidaten Dr. Van der Bellen. Der wiederum lag in den Umfragen wochenlang an der Spitze. Tatsächlich liegt der nach dem 1. Wahlgang gut 15% hinten dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Weil es der Van der Bellen trotz falscher Umfragen in die Stichwahl geschafft hat regt sich niemand großartig auf. Auf was ich hinaus will. Scheitern ist eine sehr schwierige und komplizierte Angelgenheit weil sich die Gefühle gegen einen wenden. Siegen ist eifach, da surft man auf der Welle des Erfolgs. SPÖ-ÖVP könnten doch mich als Berater anheuern. Ich habe da reichlich Erfahrung gesammlt. Ich kann Versagen auch ohne Verschwörungssehnsucht. Ist aber schwer auszuahlten. Fehlende Selbstwirkung ist ohne Tabs auf Dauer nicht zu stemmen. Genauso wenig wie der Machtverlust.

Mein Fazit: Wie es aussieht sind die Menschen in diesem Land ziemlich angepisst. Zu viel Welt die über einen herein zu brechen droht und zu wenig kontrolle. Sogar die Bienen leiden.

In die Stichwahl kommen: und .

Meine Heimat Kärnten. Alle Achtung. Das Land wurde ja von den Blau/Orangen Herrenbauern in den Ruin getrieben. Natürlich mit tatkräftiger Hilfe der Wähler. Was ziehen meine Landsleute aus diesem Fiasko für Schlüsse? Die wählen im 1. Wahlgang den Kandidaten eben jener Partie mit über 40% die das Land in den Untergang geführt hatte. Mir wurscht. Ich mache nur noch Dach.

Rot/Schwarz wird als Antwort auf das erwartend enttäuschende Abschneiden ihrer abgeschlagenen Koalitionsregierungskandidaten jetzt sicherlich der Asyl-Notstand ausrufen.

Dabei haben wir in Europa noch ein ganz anderes Problem. Nämlich China. Ich habe mir mal die Handelsbilanz zwischen Europa, Österreich/Deutschland und China angesehen und die ist übelst negativ. 2015 Österreich -4,61 Mrd. Deutschland -20,31 Mrd. Der ngeative Saldo Deutschlands mit China beträgt zwischen 2001-2015 schlappe 224,52 Mrd. Euro. Und was machen die Leute in ihrer grenzenlosen Weisheit? Die gehen gegen TTIP, einem Handelsabkommen mit den USA, zu Tausenden auf die Straße, während China gerade die europäische Stahlindurstrie hinwegfegt. China führt im Grunde einen Handelskrieg mit scheinbar friedlichen Mitteln. Die Briten sind auch lustig. Haben nach der USA das zweitgrößte Handelsbilanzdefizit der Welt und wollen aus der EU austreten. Wird der Georg Soros und Konsorten, falls die Briten lieber unter sich bleiben wollen, wieder schön gegen das britische Pfund wetten. Die Franzosen blasen ökonomisch auch aus dem letzten Loch, Italien eine Hochburg hochverschuldeter Banken (200 Mrd. Euro), Spanien tanzt sowieso seit Jahren am Abgrund, die Griechen völlig pleite, Portugal knapp am Kollaps, Österreich unfähig sich zu reformieren, Belgien ein Höchststeuerland, blablaba, sogar die braven Finnen müssen die Gürtel enger schnallen. Europa ist ökonomisch völlig überfordert und liegt am Rücken wie ein Maikäfer. Die einzige Möglichkeit das Schlimmste zu verhindern. An Europa und dem Euro festhalten und Länder wie Polen, Tschechien, Slowakei in den Euro bitten und Handelsabkommen mit Canada/USA abschließen. Die Leute protestieren ja nicht gegen TIPP sondern gegen den Kapitalimus. Der ist ja auch Scheiße. Der Sozialismus aber auch. Venezuela muss den Strom ausfallen lassen, Schuld sind die USA, dabei ist ka Wasser im Staudamm, und die Dollarreserven abgemagert, Kuba im Grunde eine Bauruine. Niemand würde österreichische Staatsanleihen zu den derzeitigen Konditionen ordern, wenn die FPÖ dann endlich an der Macht allein regiert und wie versprochen aus dem Euro austritt. Mir auch wurscht. Ich sitz eh nur noch am Dach.

Einfach gesagt: Europa beliefert China im Grunde mit Maschinen und entsprechenden Komponenten, damit die uns mit Billigstwaren aller Art, wie meinen neuen Chefsessel, zuscheißen. Den USA geht es genauso. Heute stand in der Zeitung, betuchte Chinesen wollen den AC Milan aufkaufen. Wenn sie nicht in der digitalen oder Exportökonomie arbeiten, wird des eher nix mit bescheidenen Wohlstand. Akademisch gebildete Deutschlehrer die Flüchtlingen die hiesige Sprache beibringen werden im Monat mit 1500 Euro netto entlohnt, während der Kapitalismus, die Zahl der Menschen in Prozenten, die in absoluter Armut leben von 37% 1990 auf 10% 2015 gedrückt hat. Was sagt und das außer das hier die fetten Jahre vorbei sind. Machen sie nicht Digital oder Export gehören sie zu jenen die ihre Wohlstandsrendite mit der ganzen Welt teilen müssen. Dann sitzen sie wie ich in der "China-Falle". Die haben noch ein paar hundert Millionen Tagelöhner in der Hinterhand.

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