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Donnerstag, 13. März 2025
Corona, dieses Luder. Im Labor einer seltsamen Staatsaffäre.
der imperialist, 12:17h
Jessas!
Das auch noch.
Recherchen der »ZEIT« und der »Süddeutschen Zeitung« legen nahe, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) es für wahrscheinlich hält, dass die Pandemie Folge eines Laborunfalls im chinesischen Wuhan ist. Zu dieser Einschätzung kam der deutsche Geheimdienst demnach bereits im Jahr 2020.
Grundlage für die Bewertung waren den Recherchen zufolge neben einer Analyse öffentlicher Daten insbesondere Material, das im Rahmen einer nachrichtendienstlichen Operation mit dem Codenamen »Saaremaa« beschafft wurde. Dabei handelt es sich unter anderem um wissenschaftliche Daten aus chinesischen Forschungseinrichtungen, darunter dem »Wuhan Institut für Virologie«, einer der führenden chinesischen Einrichtungen für Viren-Forschung. Neben Hinweisen auf riskante sogenannte Gain-of Function-Experimente, der künstlichen Veränderung von in der Natur vorkommenden Viren, soll das Material auch zahlreiche Verstöße gegen Vorschriften für die Laborsicherheit nachweisen.
Die Ex-Kanzlerin Merkel/CDU, vom Verfassungsschutz informiert wussten angeblich von nichts, und der Ex-Kanzler Scholz/SPD kann sich wie immer an nichts erinnern. Ändert das was? Was würde sich deswegen an der Chronik der Pandemie ändern? Macht es für einen persönlich einen Unterschied, ob man sich mit Sars-CoV-2 ansteckt, das durch eine Zoonose von einem natürlichen Zwischenwirt auf den Menschen übergesprungen ist, oder ob es aus einem Labor ausgebüchst ist wie ein alter Mensch aus einem Heim für alte Menschen? Ich bin mir unsicher, wie ich das bewerten soll.
Selbst definitive Beweise für einen Laborunfall im Wuhan Institute of Virology (WIV) würde die globalen Machtstrukturen oder die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen nicht drastisch verändern. Oder doch? Würde das die USA und Europa wieder zusammenschweißen? Würde Russland aufhören die Ukraine zu vernichten? Würde sich die Hamas - da hamas - eines besseren belehren lassen - und aus Gaza ein zweites Hongkong machen? Hongkong, weil Singapur zu weit hergeholt ist.
Möglicherweise könnte eine Person, die schwer von der Corona-Pandemie betroffen war, China wegen dem Laborunfall vor einem Internationalen Gericht verklagen. Schwer zu sagen wie hoch die rechtlichen Hürden da ganz konkret sind. Weder habe ich internationales Recht studiert noch komme ich vom Völkerrecht her. Der war gut. Du kommst heute nicht einmal von der Donauinsel her, spottet der Wortmacher. In Wien ist Wetter. Es regnet sogar. Regen, eine Wetter-Anomalie. Das war jetzt Satire. Hat mich der Goadfather am Sonntag tatsächlich gefragt. Na nicht ob ich eine Anomalie bin, die er als Satire ließt, um sich nicht endlos fremdzuschämen.
Inzwischen bin ich über den Punkt hinaus, dass ich mich an dieser Frage störe. Inzwischen finde ich die Frage ziemlich lustig, ob ich von der Insel komme. Hauptsache ich komme. Es gibt einen Punkt, an dem das Störende eine Wandlung durchmacht und wieder Charme bekommt. Man muss nur nur lang genug durchhalten oder dranbleiben. Irgendwann bekommen selbst meine Text wieder Charme. So weit kann kein Mensch abstumpfen. Nicht mal in Russland oder Nordkorea. Der WT. Es wäre also denkbar, dass eine Person, die erheblich unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie gelitten hat, China aufgrund eines vermuteten Laborunfalls vor einem internationalen Gericht verklagen könnte.
Zu diesem hoch brisanten Thema hätte ich einen Link aus dem Jahr 2020. Vom wissenschaftlichen Dienst für den deutschen Bundestag. Die Corona-Pandemie im Lichte des Völkerrechts (Teil 1). Zum rechtlichen Rahmen für Schadensersatzklagen gegen die Volksrepublik China. Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/695916/4b25c70af67a2b577574ef9706c650e2/WD-2-037-20-pdf-data.pdf
In der ausufernden Kurzform: Die staatliche Immunität schützt ausländische Staaten vor Klagen in nationalen Gerichten, wodurch rechtliche Schritte kaum möglich sind. Internationale Mechanismen wie der Internationale Gerichtshof sind nur mit Zustimmung des beklagten Staates zuständig. Verstöße gegen völkerrechtliche Verpflichtungen, wie internationale Gesundheitsvorschriften, sind schwer nachzuweisen. Zudem ist die Erbringung von Beweisen und der Nachweis einer direkten Kausalität eine immense Herausforderung, was juristische Maßnahmen gegen Staaten wie China praktisch unmöglich macht.
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Denken sie nur an die Produzenten von Fertiggerichten, die einen über einen längeren Zeitraum verspachtelt, völlig fertig machen. Auch organisch. Vor allem organisch. Letztens wollte ich eine Fertigpizza kaufen vom Spar. Vorne auf dem Karton sah die aus wie aus eine echte italienische Pizza aus Sizilien. Wegen der Histaminintoleranz lese ich oft auch das Kleingedruckte. Ich muss da ein wenig acht geben. Gewisse Zutaten gehen gar nicht. Langgereifte Käsesorten z.b. Die ganze Pizza hätte es auf über 10 Gramm Salz gebracht.
Scheiße, dachte ich mir. Jetzt ist also auch ein Supermarkt ein zu tiefst menschenfeindliches Terrain. Das ist kein Markt, der für ein tolles Einkaufserlebnis sorgt, das ist ein Killing Field. 10 Gramm Salz in einer einzigen Pizza. Wir sollten die Lebensmittel-Industrie verklagen, wegen akuter Gesundheitsgefährdung.
Das ist keine Pizza mehr, das ist ein Salzstein mit Käsebemalung! Wir sollten nicht nur die Lebensmittelindustrie verklagen, sondern gleich eine neue Kategorie im Strafrecht einführen: "kulinarische Körperverletzung". Und erst diese so schön fotografierten Verpackungen, die mit Bildern von sizilianischen Meisterwerken locken. Die haben die Potenz aus deinen Körper eine tickende Zeitbombe zu machen. Was für ältere Herren der Drang ist, naturgemäß der Harndrang, ist für jüngere Semester der Druck, der Blutdruck oder gar die Nieren. Ein Besuch im Supermärkte ist kein Einkaufserlebnis mehr. Das ist ein Balanceakt, in dem Fertige wie ich, auf einem schmalen Grat zwischen Zuckerfallen und Salzlawinen wandeln, immer haarscharf an der persönlichen Auslöschung vorbei. Sie natürlich nicht. Nur du und ich Kassandra. Nur wir beide gehen unter, also down under der Wahrnehmungsschwelle. Erste Welle, zweite Welle, dritte Welle, Dauerwelle. Es hört nie auf. Na in deinen Fall schon, weiß der Wortmacher bescheid.
Was in Millionen Jahren noch von einem bleibt?
Na die schlechte Nachrede. 😂 Kann ein Mensch Spuren hinterlassen, die schier unvergänglich sind? Wunderbare Musik, tiefsinnige Texte, ruhmreiche Taten, an die man sich erinnern wird, solang es auf Erden denkende und fürs Schöne empfängliche Wesen gibt? Das sind naive Träume, die uns zuweilen anwandeln und seufzen lassen: So etwas schaffen bestenfalls ein paar Lichtgestalten, aber ich selbst sicher nicht.
Um eine aufkeimende Melancholie zu bannen, kauft man sich vielleicht ein Polyester-T-Shirt bei H&M oder trinkt ein Bier aus der Dose. Weil dann der Magen knurrt, gönnt man sich ein halbes Hendl. Und siehe da: Genau diese banalen Begleiter des Alltags haben am ehesten Chancen, als fossile Reste zu überdauern. Als letzte Zeugnisse einer Zivilisation, über die sich dann intelligente Wesen, aus unserer Spezies oder einer anderen, in ferner Zukunft den Kopf zerbrechen mögen. Quelle: Die "Presse".
Ist also eine Dose aus Aluminium bedeutender, als das was ich in meinem Leben so getan oder nicht getan habe. Aber das sind Hunde auch, ätzt der Wortmacher. Es gibt auf Instagram Profile von Hunden die schaffen eine Million Follower. Das also auch noch. Ein Hund mit einem abgenagten Knochen von einem Hendl hat für die Nachwelt mehr Bedeutung als man selbst. Wenngleich ich schon mit den Gegenwärtigen kaum noch Berührungspunkte habe. Der S. wie auch der Hobbit-Anwalt entfreunden mich schleichend. Die ghosten mich inzwischen. Ich kann denen keinen Mehrwert mehr bieten. Die sind allerdings eine andere Generation von Männern. Männer, aus dem akademisch gebildeten Milieu. Da haben selbst alte Freundschaften nicht so einen hohen Stellwert. Die haben Möglichkeiten wo einer wie ich nur Kumpels hat(te). Und mit meinem Handicap kann ich auch nicht punkten. Die machen keinen auf supersensitiv. Also was ihr eigenes Leben betrifft natürlich schon. Die heute 40-Jährigen sind eventuell eine egoistischere Generation. Mir mir herumhocken, Sport in der Glotze gucken und Schmäh führen, ist denen zu wenig.
Selbst der Rudi von der Donauinsel, der auf einen langjährige Karriere als Hardcore-Junkie verweisen kann, ist noch immer verliebt. Der lebt mit einer jungen Frau zusammen. Einer Borderlinerin wie er zu sagen pflegt. Da ist Aufregung garantiert. Nur in meinem Leben gibt es nichts an die Akademie zu berichten. Dabei ist das gut. Gut für mich. Scheiße, ich habe ein Handicap. Eurer Leben würde auch nicht viel anders aussehen mit diesem Handicap. Egal. Noch kann ich gegen alle Widerstände anschreiben. Gegen die echten wie die eingebildeten.
Inzwischen hat es den Anschein, als ob die Lebensmittelindustrie mit der Pharmaindustrie einen großartigen Deal gemacht hat. Ein ganz perfider Plan wird da in die Tat umgesetzt, der aus den Untiefen des lebensmittel-pharmazeutischer Komplex stammt. Die "Snack-und-Pillen-Mafia" hat das was am Laufen, wie in den USA die Heritage Foundation, mit ihrem Projekt "2025", der als Leitfaden für die zweite Amtszeit von Donald Trump dient und darauf abzielt, die Macht des Präsidenten zu stärken, die Bürokratie zu reduzieren und konservative Prinzipien in verschiedenen Bereichen wie Einwanderung, Wirtschaft und Bildung umzusetzen, mittels Disruption.
Statt Check & Balance, Züge von autokratische Herrschaft oder Machtkonzentration. Nur Züge hätte ich nicht schreiben sollen. Die fahren heuten noch bis zur Rampe in Auschwitz, wo niemand Dienst tat, von all den Angeklagten in den Auschwitz-Prozessen. Ist "2025" also das neue "1984"?
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Woher soll ich das wissen. Reimt sich auf hissen und dissen. Nachdem sich die Lebensmittelproduzenten an uns schadlos gehalten haben, pflegt uns "Big Pharma" wieder gesund, wie Annie Wilkes den Schriftsteller Paul Sheldon im Film "Misery", eine US-amerikanische Verfilmung des Stephen-King-Romans "Sie". Das ist eine grobe Verschwörung im Gang. Die zieht sich von den Tiefkühlabteilungen über das Fertiggepäck bis hin zu den Fertigkuchen. Denn die machen einen völlig fertig. Zucker und Salz. Was soll ich sagen, ich bin da anfällig. Ich neige dazu mich ungesund zu ernähren. Möglicherweise korreliert diese Charakterschwäche mit meinem Blick auf die Welt, der auch nicht vor Optimismus strotzt. Noch gruseliger ist mein Blick auf mich selbst. Der guckt auf mich wie viele auf "Big-Pharma" gucken. "Big Pharma" hat seit den Corona-Impfungen einen Standing wie ich in diesem Format. ©️Pissoir für alte weiße Männer. Und die Kommentare von alten weißen Männern sind wie der Becher in den man(N) beim Urologen pissen muss. Der ist gut.
Falls sie großen Wert auf eine vegane Ernährung legen. Sei es aus tiefster Überzeugung, oder weil Sie durch den Verzicht auf tierische Produkte bemüht sind, mit ihrem Lebenswandel, die Biodiversität und Artenvielfalt nur sehr kleinteilig zu ruinieren, und in weitere Folge auch dem Klimawandel etwas von seinen Dringlichkeit zu nehmen unseren Lebensraum zu zerstören, handgemacht, sollten sie lieber keine veganen Fertigprodukte kaufen. Die sind in der Regel genauso versalzen. Und nicht selten besehen die aus Zutaten, die es in der Form in der Natur niemals geben wird. Vegane Fertigprodukte bestechen oft durch äußerste Naturferne. Dagegen ist eine Fertigpizza ein wahres Naturprodukt. Wenngleich ich bei dringlich schon wieder an meinen Unterleib denke. Der scheint ja ein eigenes Gedächtnis zu haben. Der kann sich an meine Zeit als junger Kerl einfach nicht mehr erinnern. Verdammt lang her ist halt nicht gestern. Und gestern hatte ich es auch schon lange nicht mehr. Möglicherweise haben Menschen eine natürliche Abneigung vor Menschen, die den den Eindruck hinterlassen, dass ihr Leben gelaufen und außerzählt sei. So ein Leben führe ich. Selbst in Goadfather seinem Mindsetting komme ich immer nur von der Insel. Komme ich nicht von der Insel, fehlt im jede Vorstellung wie ich meine Tage verbringe könnte. Manchmal fragte er mich ob ich vor der Glotze sitze.
Scheiße, unterbricht der Wortmacher mein Selbstgespräch. Warum kochst du nicht einfach selbst? Immer nur am sudern. Immer nur am jammern. Tritt doch endlich mal aus dem Schatten deiner selbstverschuldeten Unmündigkeit und besuch einen Kochkurs. Lerne endlich mit Niveau zu überleben. Selbst unsere männlichen Neubürger aus dem arabisch-afghanischen Herkunftsgruppe, die möglicherweise erst in drei oder vier Generationen in der Welt der Hiesigen ankommen werden, können ganz wunderbar grillen. Also nicht alle. Es gibt auch welche die stehen nur so herum. Stimmt auch wieder. Aber Wiener:innen, die nicht sudern, sind nie wirklich in der Stadt/Land angekommen. Dass Wiener:innen gerne sudern ist auch kein Klischee. Das ist eine Tatsache, genauso wie die, dass ich weder kochen noch tanzen kann. Ich kann aber noch viel mehr nicht. Der Erfahrungsraum, den ich niemals betreten werden, hält sogar mit dem Universum schritt, das ja an seinen Rändern expandiert - so wie Imperien zerfallen. Es gab aber auch Imperien die im Zentrum zu verfaulen begangen. Das werfen viele Kritiker:innen auch der EU vor.
Brüssel. Brüssel ist unsere Untergang jammern einige unentwegt. Ein häufig geäußerter Kritikpunkt gegenüber der EU ist, dass sie als bürokratisch und schwerfällig wahrgenommen wird. Kritiker:innen werfen ihr vor, zu viel Energie auf interne Prozesse und Regularien zu verwenden, anstatt auf flexible, zukunftsorientierte Maßnahmen. Einige sehen in der Europäischen Union eine Institution, die kulturelle und zivilisatorische Werte nicht ausreichend verteidigt und sich stattdessen in einem vermeintlichen Niedergang befindet.
Putins Triumph: Wie der russische Präsident die Welt neu formt. Die Ukraine ist geschlagen, Europa ist am Boden, US-Präsident Trump sein neuer Kumpel. Und nicht zuletzt: Russlands Alleinherrscher hat auch den Kulturkrieg gegen den woken Westen gewonnen.
er ehemalige KGB-Mann, der nie den Zusammenbruch der Sowjetunion überwunden hat, zerschlägt mit der Hilfe des amerikanischen Präsidenten Donald Trump die westliche Vorherrschaft und die liberale demokratische Weltordnung, wie sie nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde. Er wird wohl den Ukraine-Krieg zu seinen Bedingungen beenden können und wird für Europa ohne die Rückendeckung der Amerikaner zur größten militärischen Bedrohung. Er triumphiert über Europa und die Nato, die ohne die volle Unterstützung der Amerikaner nicht funktionieren kann.
Im eigenen Land hat Putin seit Jahren die absolute Macht, seit dem Tod von Alexei Nawalny vor einem Jahr gibt es weder in der Politik noch in der Zivilgesellschaft oppositionelle Kräfte. Er hat seinem Volk eingetrichtert, dass Russland ein starkes Land sei, konservativ und christlich, der Westen jedoch schwach, zerstritten und degeneriert. Und er hat damit nicht nur einen Großteil der Russen überzeugt. Nach dem Fall der Mauer glaubte der Westen, der Rest der Welt wolle werden wie er, offen, tolerant, demokratisch. Doch Putin trug maßgeblich dazu bei, dass dem nicht so ist. Er wirkt in diesem Moment auch als Gewinner eines großen Kulturkrieges zwischen Russland und dem Westen. Quelle: "NZZ".
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Europa, Du Elendige. Kaum Wirtschaftswachstum, demografisch auf Zuwanderung angewiesen, von Technologieimporten abhängig wie ich vom Goadfather, ein einziges militärisches Tohuwabohu, das gesellschaftlich auch noch von seltsamen Zwitterwesen unterwandert wird. Die gute alte Männlichkeit zusehend ausgehöhlt durch die Diversität, die mit ihrer woken Ideologie, selbst aus dem männlichsten Kerl eine peinliche Witzfigur macht. Der russische Präsident Putin ist davon überzeugt das sich Europa kulturell am absteigenden Ast befindet. Aus russischer Perspektive wird angenommen, dass die Mehrheit der europäischen Männer im Ernstfall weder bereit ist, für ihre Heimat zu kämpfen noch ihr Leben dafür zu riskieren. Stattdessen laufen diese Deppen in der Öffentlichkeit lieber in Frauenkleider herum und verhalten sich dabei recht seltsam. Einige sogar im rosa Tütü.
Apropos das biologische Geschlecht:
Irgendwann hat Heinz-Jürgen Voß die Bedrohungsmails nicht mehr selbst geöffnet. Es waren einfach zu viele. Seine Freundinnen und Freunde lasen die Mord- und Gewaltandrohungen, die sein Postfach füllten, ordneten sie bestmöglich nach strafrechtlicher Relevanz und nach Bedrohungspotenzial. Welche Nachricht enthielt Beleidigungen? Welche Pläne für eine Gewalttat? Und welche den echten Namen des Verfassers? In manchen Nachrichten gab es Hinweise darauf, dass die Absender wissen mussten, wo Voß wohnte.
Voß ist Professor für Sexualwissenschaft und Sexuelle Bildung an der Hochschule Merseburg in Sachsen-Anhalt. Vor rund 15 Jahren hatte ihm seine Doktorarbeit Auszeichnungen eingebracht – und seinen ersten großen Shitstorm. Voß hatte darin argumentiert, dass Forschende in der Biologie und Medizin häufig davon ausgingen, dass es nur zwei Geschlechter gebe, und ihre Ergebnisse entsprechend interpretierten. Dabei wisse die Biologie längst, dass sich Geschlecht in einem Prozess entwickle, dessen Ergebnisse über »weiblich« und »männlich« weit hinausgingen. Chromosomen, Hormone und Gene spielten eine Rolle, aber auch Sozialisation und Selbstwahrnehmung. Voß argumentierte, dass Geschlecht vielfältig sei und nicht binär.
Ende 2023 wurde Voß Thema in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt. Eigentlich sind die als Instrument parlamentarischer Kontrolle gedacht. Doch die AfD-Abgeordneten hatten in den Text persönliche Informationen aus Voß' Biografie eingestreut. »Sie wollen damit klarmachen, dass sie Wissenschaftler*innen beobachten und einschüchtern«, so interpretiert Voß das Vorgehen. Die Landesregierung hat die Kleine Anfrage nicht öffentlich beantwortet. Quelle: Spiegel Nr.11/2025
Binär, sekundär, überhaupt nicht schwer. Reimt sich auf leer. Und leer ist mein Leben. Den Nachweis erbringe ich fast jede Woche. Weil dort, wo sehr viel geschrieben wird, kann gleichzeitig nicht ausgiebig gelebt werden. Das geht sich nicht aus.
Der amerikanische Präsident Trump wiederum behauptet, die EU sei einzig und allein gegründet worden, um Amerika über den Tisch zu ziehen. Aber damit ist jetzt ein für alle mal Schluss. 150% Zoll auf jeden Gedanken der aus Europa in die USA rüber schwappt. Trumps Abkehr von Europa.
Das Neue an Trump ist also nicht, dass er auch moralisch zweifelhafte Entscheidungen trifft. Sondern dass er Anstand, Regeln und Werte als Kategorien betrachtet, an die sich nur Schwachköpfe und Verlierer halten. Wenn man so will, ist gerade die offen zur Schau gestellte Amoralität das Wesen Trumps. Als er zu Beginn seiner ersten Amtszeit zu Putin befragt wurde und der Journalist Bill O’Reilly sagte, der Kremlchef sei ein Mörder, erwiderte Trump: »Glauben Sie, unser Land ist unschuldig?« Im Kern ist das die Philosophie Trumps: In einer Welt voller Gauner ist es eine Dummheit, sich an Regeln zu halten.
Wenn man so will, geht Trump in der Geschichte einfach zurück. Die regelbasierte Weltordnung, die die Vereinigten Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg mit schufen, existiert im historischen Vergleich allenfalls für einen Wimpernschlag. Über Jahrtausende war es akzeptiert, dass Großmächte Einflusszonen absteckten und mit Gewalt schwächere Nachbarn unterwarfen und ausbeuteten. Trump will offenbar zurück in den alten Dschungel der Macht, weil er glaubt, dass dort der Stärkste immer im Vorteil sei.
Trump führt die USA schon aus der Weltgesundheitsorganisation und hat das Pariser Klimaabkommen gekündigt. Im »Project 2025«, der 900-seitigen Blaupause der ultrarechten Denkfabrik Heritage Foundation für eine neue konservative Regierung, wird der Austritt der Vereinigten Staaten aus Weltbank und Internationalem Währungsfonds empfohlen. Anfang März forderte Trumps Mitstreiter Elon Musk, dass sich Washington ganz aus Uno und Nato zurückziehen sollte. Aber ist das überhaupt noch notwendig? Quelle: Spiegel Nr.11/2025
Scheinbar schon.
SPIEGEL: Ist Europa der aktuellen US-Regierung nur »weitgehend gleichgültig«, wie es der designierte deutsche Kanzler Friedrich Merz ausgedrückt hat? Oder ist sie inzwischen ein Feind Europas?
Mearsheimer: Trump und Vance verachten die Europäer. Als Trump 2017 zum ersten Mal ins Amt kam, hatte er zwei grundlegende außenpolitische Ziele: Das eine war eine 180-Grad-Wende gegenüber China, er wollte den Schalter von Zusammenarbeit auf Eindämmung umlegen. Das zweite war, die Beziehungen zu Russland und insbesondere zu Wladimir Putin zu verbessern. Trump hat nur das erste Ziel erreicht. Gegenüber Russland blieb er erfolglos und setzte die Politik seiner Vorgänger fort. Er wird in der zweiten Amtszeit tun, was ihm in der ersten nicht gelungen ist. John J. Mearsheimer, 77, gilt zugleich als Pionier und als Enfant terrible der amerikanischen Politikwissenschaft.
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Schon bin ich das Enfant terrible unter den Schnorrern. Das ist horrible wie es die Corona-Pandemie war. Wien war ja Corona-Test-Weltmeister. In Wien wurden selbst abgesperrte Hydranten auf Corona getestet. Österreich habe laut European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) jedenfalls pro Kopf rund 16 Mal so viel getestet als in Deutschland; Dabei ließ sich ein Viertel der Bevölkerung gar nie testen. In Wien fanden regelrechte Corona-Test-Happenings für Pensionist:innen statt, die ihnen halfen, der Isolation für einen Moment zu entfliehen. Österreich gab allein für Corona-Tests 5,2 Mrd. Euro aus. Was diese Tests ganz konkret gebracht haben? Na einmal ein negatives und dann wieder ein positives Testergebnis. Was sonst. Das war jetzt Satire.
Apropos Wien:
Während Auslandsösterreicher nämlich in allen übrigen acht Bundesländern für die jeweilige Landtagswahl wahlberechtigt sind, sind sie dies in Wien nicht. Da hilft auch kein Hinweis auf die auf der Homepage der MA 62 stehende Information „Die Wiener Gemeinderatswahl ist eine Landtagswahl“. Oder der Verweis auf Artikel 95 B-VG, wonach die Landtagswahlordnungen die Bedingungen des Wahlrechts nicht enger ziehen dürfen als die Bundesverfassung für Wahlen zum Nationalrat. Und bei Nationalratswahlen sind Auslandsösterreicher bekanntlich ja wahlberechtigt. Nein, im Fall von Auslandsösterreichern findet am 27. April in Wien eine Gemeinderatswahl statt. Und bei diesen sind Auslandsösterreicher eben nicht wahlberechtigt. Quelle: Die "Presse"/Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und intern. Beziehungen
Ich sollte wieder das Thema wechseln. Über 10 Gramm Salz in einer einzigen Pizza. Das ist ein Skandal, zu dem das Corona-Virus durch einen Laborunfall jetzt in Deutschland aufgebauscht wird.
Die Sammelklage des Bundesstaates Missouri gegen China, die im Jahr 2020 eingereicht wurde, hatte das Ziel, Schadensersatz für die wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen der COVID-19-Pandemie zu fordern. Die Klage richtete sich gegen die chinesische Regierung, die Kommunistische Partei Chinas und andere Institutionen, darunter das Wuhan Institute of Virology. Missouri warf China vor, die Pandemie durch Vertuschung und mangelnde Transparenz verschärft zu haben.
Allerdings stieß die Klage auf erhebliche rechtliche Hürden, insbesondere aufgrund der staatlichen Immunität, die ausländische Staaten vor Klagen in nationalen Gerichten schützt. Bislang hat kein US-Gericht die Zuständigkeit für diese Klage anerkannt, und es ist unwahrscheinlich, dass sie erfolgreich weiterverfolgt wird. Die Klage bleibt daher eher ein symbolischer Akt, der politische und diplomatische Spannungen unterstreicht, anstatt konkrete rechtliche Konsequenzen zu haben.
In der Diskussion über die IGH-Zuständigkeit für Corona-Schadensersatzklagen hat eine Vorschrift aus der WHO-Verfassung vom 22. Juli 194624 bislang nur wenig Beachtung gefunden.
Art. 75 WHO-Verf. lautet:
Jede Frage oder jeder Streitfall betreffend die Auslegung oder die Anwendung dieser Verfassung, der nicht auf dem Verhandlungsweg oder durch die Gesundheitskonferenz geregelt werden kann, ist von den Parteien dem Internationalen Gerichtshof gemäß dem Statut dieses Gerichtshofes zu unterbreiten, es sei denn, dass die beteiligten Parteien sich auf eine andere Regelung einigen.
Der IGH selbst hat in seinem „Armed Activities“-Urteil (DR Kongo gegen Ruanda) aus dem Jahre 2006 festgestellt, dass „Article 75 of the WHO Constitution provides for the Court’s jurisdiction“.25 Damit besteht dem Grunde nach eine Jurisdiktion des IGH unabhängig von einer entsprechenden Unterwerfungserklärung der Parteien, da die Unterwerfung gem. Art. 75 WHO
Verfassung bereits vertraglich impliziert ist und durch die Ratifikation der WHO-Verfassung von
China und den USA auch akzeptiert wurde.
Inzwischen hat die USA angekündigt aus der WHO austreten zu wollen. Ich hätte dann noch 3.2.3.
Völkerrechtliche Prinzipien: Kooperationsgebot und Schädigungsverbot in der Hinterhand, gefolgt von 3.3. Ausschluss der Rechtswidrigkeit einer Verletzung von völkerrechtlichen Verpflichtungen, was dann bis zu 4.
der forensische Ebene ausfranzt. Vor Gericht geht es um die Frage, ob sich ein Sachverhalt, der die Verletzung völkerrechtlicher Verpflichtungen begründet, aufklären und beweisen lässt.
4.1. Aufklärung und Beweise:
Spekulationen über den Ursprung des Corona-Virus(Fußnote 51) existieren zuhauf (52) Politiker in Deutschland haben die Einsetzung einer internationalen Untersuchungskommission gefordert (53), deren Arbeitsmöglichkeiten aber entscheidend von der Kooperation Chinas abhängen wird. Ein aktuelles Geheimdienstdossier der sog. „Five Eyes“ erhärtet laut Medienberichten Spekulationen über Sicherheitslücken im Institut für Virologie in Wuhan und wirft China Vertuschungspolitik vor. So habe es offenbar seit Anfang Dezember Hinweise gegeben, dass sich das Virus von Mensch zu Mensch übertrage. Zudem werde China in dem Geheimdienstdossier vorgeworfen, Virusproben vernichtet zu haben und Veröffentlichungen von Wissenschaftlern über das Virus streng zu kontrollieren (54). Die WHO wiederum bezweifelt die Erkenntnisse der Geheimdienste (55).
Aber die WHO ist in dieser Frage keine besonders verlässliche Quelle. Die will es sich mit China nicht verscherzen. Aus welchen Gründen auch immer. Neben Spekulationen über die Herkunft und Ausbreitung des Virus steht Chinas Informationspolitik gegenüber der WHO und der Öffentlichkeit seit Ausbruch des Corona-Virus im November 2019 weltweit in der Kritik. Die Studie der Henry Jackson Society enthält eine präzise Chronologie des chinesischen Pandemie-Managements im Zeitraum zwischen dem 17. November 2019 (erster bestätigter Corona-Fall) und dem 11. März 2020 (WHO ruft weltweite Pandemie aus,56) Die gegenüber China erhobenen Vorwürfe reichen laut Medienberichten vom Verschleiern des Ausmaßes der Krise, über das Vorenthalten bzw. Unterdrücken von vertraulichen Berichten (z.B. über die Gefahr einer Mensch-zu-Mensch-Infektion), zum Teil durch massiven Druck auf Mediziner und Journalisten, ferner die verspätete Meldung gegenüber der WHO bis hin zu Versäumnissen beim „Corona-Krisenmanagement“ (verspätete Abriegelung des Tiermarktes in Wuhan, fehlende Reisewarnungen etc.)
57. Ein weiterer Fußnotenverweis.
4.2. Kausalketten:
Bei einer Schadensersatzklage geht es neben der Aufklärung von Pflichtverletzungen des Beklagten auch um die Kausalität zwischen der Pflichtverletzung und dem geltend gemachten Schaden des Klägers. Der IGH hat im sog. bosnischen Völkermordfall (2007)58 die Frage nach der Kausalität einem bestimmten „Test“ unterworfen (“sufficiently direct and certain causal nexus test“), wonach der verletzte Staat darlegen muss, dass ein schädigendes Ereignis (z.B. die Corona
Pandemie) mit hinreichender Sicherheit (“with a sufficient degree of certainty“) hätte eingedämmt oder abgewendet werden können, wenn der beklagte Staat seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachgekommen wäre.
In der Pandemie besteht das Problem nun darin, dass sich eindimensionale (quasi „ungestörte“) Kausalketten zwischen einer Pflichtverletzung und dem eingetretenen Schadensereignis praktisch kaum identifizieren und beweisen lassen. Zwischen dem Ausbruch des Virus in China und dem konkreten Schadensereignis (z.B. einem Geschäftskonkurs) in den USA stehen zahlreiche Handlungen und Ereignisse, die das Schadensereignis nachhaltig (mit) beeinflusst haben könnten und daher bei der Frage nach der Kausalität berücksichtigt werden müssen. Bei einer etwaigen Schadensersatzklage gegen China wäre es praktisch nicht möglich, im Rahmen einer lückenlosen Beweisführung zu unterscheiden zwischen Corona-Schäden, die sich allein auf Versäumnisse des beklagten Staates zurückführen lassen, und solchen Schäden, die durch ein etwaiges Pandemie-„Missmanagement“ des klagenden Staates hervorgerufen, getriggert oder vergrößert wurden(59).
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Scheiße. Diese Analyse/Gutachten lag den Mitgliedern des Bundestag schon im Mai 2020 vor. Und jetzt, fünf Jahre später, nachdem wir hier eine andere Gefahrenlage habe, falls sie nicht zu den besonders vulnerablen Personen gehören, die sich lieber nicht mit humanpathogenen Viren infizieren sollen, machen die Medien daraus einen großen Skandal. Anstatt China, haben also die deutschen Ex-Kanzler:innen den Scherben auf. Da lachen doch die Hühner.
Die Vertuschung und das Verschweigen von Geheimdienstinformationen sei in höchstem Maße besorgniserregend, schreibt der Bundestagsvizepräsident und stellvertretende Vorsitzende der FDP Wolfgang Kubicki auf X. »Der Vertrauensverlust in die demokratischen Institutionen wird hierdurch größer.« Kubicki fordert unter anderem der deutsche Staat müsse sich bei seinen Bürgerinnen und Bürgern entschuldigen. Außerdem müsse der nächste Bundestag »den Weg für eine rückhaltlose Pandemie-Aufklärung im Rahmen eines Untersuchungsausschusses freimachen«. Quelle: spiegel.de
Wo bitte war der Herr Kubicki/FPD wieder mal unterwegs, als der wissenschaftliche Dienst diese Analyse den Bundestagsabgeordneten zur Verfügung stellte im Mai 2020? Wieder mal auf Schiffsreise?
Wie die FPÖ in Österreich.
Am 13. März 2020 sorgten Ankündigungen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudi Anschober (Die Grünen) zu weiteren Einschränkungen für Hamsterkäufe. So manch einer erinnert sich noch an leere Klopapier-Regale und ausverkaufte Nudeln. Von einem Lockdown war aber noch keine Rede.
Dafür sorgte am selben Tag die FPÖ in einer Pressekonferenz und einer anschließenden Presseaussendung. Da forderte der damalige Klubobmann Herbert Kickl, "Maßnahmen zu treffen, die man unter dem Terminus 'Lockdown' zusammenfassen könnte. Ich denke, es wäre klug, jetzt in einem massiven Ansatz diese negative Entwicklung, diese exponentielle Entwicklung zu durchbrechen, weil wir dadurch zwar harte Maßnahmen haben, der Zeitraum aber ein überschaubarer ist."
Das umfasste Maßnahmen wie die Schließung der Grenzen für Personen, Preisgarantie für Lebensmittel und Medikamente oder auch die Schließung von Pflegeheimen für Angehörige, um Bewohner:innen vor einer Infektion zu schützen.
Die Pressekonferenz können Sie hier nachschauen: Na ja. Da müssten sie jetzt Puls 4 gucken.
Die bis dahin getroffenen Maßnahmen der Regierung würden zwar in die richtige Richtung gehen, Kickl kritisierte aber die "Salamitaktik". Man solle "den Menschen endlich reinen Wein einschenken".
Es sollten "alle möglichen Maßnahmen" gesetzt werden, um einen Kollaps des Gesundheitssystems zu vermeiden.
Zudem forderte er eine "große Ansage" der Regierung, was die wirtschaftlichen Folgen betreffe. Nicht ein einziger Arbeitsplatz soll durch die Corona-Maßnahmen "zerstört" werden.
"Das Geld dafür muss aufgestellt werden", meinte Kickl und brachte auch die "eiserne Reserve" bei der Nationalbank und den Sozialpartnern ins Spiel. Auch gelte es, "das Nulldefizit zu kippen". Monate später sollte er das schon anders sehen – im Herbst 2020 kritisierte er die massiven Ausgaben für Corona-Hilfsmaßnahmen. Quelle: Puls 24.
Was mich wiederum zur Frage bringt wie die heilige Maria zu ihrer aufgezwungenen Jungfräulichkeit.
Hat der Mann noch eine Identität, wenn der ihm nicht mehr wie eine 1s steht? Gibt es das eine stichhaltige Kausalkette, weg vom echten Kerl, hin zum peinlichen Impotenzler? Hüte dich vor Männer mit völlig ruinierten Unterleib. Die haben nichts mehr zu verlieren. Die Welt wird von alten weißen Männer im Schwitzkasten gehalten. Ist eine Tatsache. Und a schlechter Schmäh. Die Wortähnlichkeit zwischen Schlächter und Schlechter ist kein Zufall. Nicht in diesem Fall.
Fotos aus Assads Todesgefängnissen. Deckname Caesar
Mehr als zwei Jahre lang riskierten ein Unteroffizier und zwei Mitstreiter im Bürgerkrieg ihr Leben, um die bisher wichtigsten Beweise aus syrischen Foltergefängnissen zu sichern. Ihre Arbeit veränderte den Blick der Welt auf Assad.
Als Held wird man nicht geboren, manchmal passiert es einem. So wie dem Syrer Caesar, der eigentlich Farid Almazhan heißt.
Bis zum Frühjahr 2011 war Almazhan ein gewöhnlicher Unteroffizier in der Armee von Syriens Diktator Baschar al-Assad, ein treuer Befehlsempfänger im Hauptquartier der Militärpolizei im Norden von Damaskus. Er fotografierte Leichen von Soldaten, wenn sie etwa bei Unfällen zu Tode gekommen waren. »Das war mein Job«, erzählt er.
Dann wurde er der Mann, der 26.342 hochauflösende Fotos von 6679 Getöteten außer Landes schmuggelte. Die bislang bedeutsamsten Beweise für mutmaßliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch das Regime. Sollte Assad eines Tages der Prozess gemacht werden, wird es auch an diesen Bildern liegen. Quelle: Spiegel Nr.11/2025
Fortsetzung folgt. Im Moment habe ich sowieso nix anderes als meine Kindheit mit anderen Mitteln fortzusetzen, das aus mir einen Alleinigen gemacht hat. Weiterhin gibt es zwei Arten von gemachten Leuten. -
Kickl: Es sollten also "alle möglichen Maßnahmen" gesetzt werden, um einen Kollaps des Gesundheitssystems zu vermeiden.
Genau das geschah dann auch in Österreich, wo die Regierung zuweilen Maßnahmen ergriff, die stark an die strikte Null-Covid-Politik Chinas erinnerten, einschließlich harter Lockdowns und rigoroser Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehen. Das führte dazu, dass die Todeszahlen in China lange ausgesprochen niedrig gewesen sein sollen. Laut offiziellen Angaben sind in China rund nur 120.000 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben. Internationale wissenschaftliche Studien gehen allerdings allein im Dezember 2022 und Januar 2023, den beiden Monaten mit dem heftigsten Infektionsgeschehen, von 1,35 Millionen bis 1,87 Millionen Todesfällen aus. Quelle: Ich verfälsche jede Statistik.
Ganz anders stellt sich die Lage in den USA dar. Eine der bedrückendsten Titelseiten der »New York Times« erschien am 24. Mai 2020. Kein Bild war darauf zu sehen, stattdessen eine Wand aus Namen. Darüber die Schlagzeile: »US-Todeszahlen gehen auf 100.000 zu, ein unermesslicher Verlust«. Es sollten noch mehr als zehnmal so viele werden. Die USA meldeten die weltweit höchste Zahl von Coronatoten. Das dürfte auch an der Politik von Präsident Donald Trump liegen, der die Gefahr von Covid-19-Erkrankungen herunterspielte und seinen führenden Epidemiologen mehrfach widersprach.
Ganz so hoch sind die Infektionszahlen in Brasilien nicht. Mit 40 Millionen gemeldeten Coronafällen war das Land aber trotzdem stark von der Pandemie betroffen. Wegen Bolsonaros konsequenter Verweigerungshaltung gab es keine Wellen, die durch strikte Maßnahmen gebrochen wurden, sondern ein nahezu konstantes Infektionsgeschehen, das durch saisonale Effekte abgeschwächt wurde. Als Bolsonaro einmal auf das Leid vieler Familien angesprochen wurde, reagierte er nur mit einem spöttischen: »Na und?« Quelle: spiegel.de+
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So ähnlich formulierte es auch eine hiesige Corona-Maßnahmen-Kritikerin. Die sagte, wenn ich mich richtig erinnere, fast wortwörtlich: "Gestorben wird immer". Ein wahres Wort. Jetzt habe ich sogar Anschluss zum nächsten Test, nee Text, über das Corona-Virus. Allerdings nicht an ein gelingendes Leben. Das habe ich nicht. Das musste jetzt gesagt werden, bevor der Wortmacher sich meinen nächsten Moment unter den Nagel reißt wie die USA sich möglicherweise den Panamakanal.
Ganz aktuell: US-Präsident Donald Trump hat das US-Militär aufgefordert, »militärische Optionen« zur »Rückeroberung« des Panamakanals auszuarbeiten. Das berichten die Fernsehsender NBC, CNN sowie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Mitarbeiter und ein Dokument des Pentagons. Präsident Trump hatte wiederholt gesagt, er wolle den Panamakanal »zurückerobern«.
Der Kanal befindet sich an der schmalsten Stelle der Landenge zwischen Nord- und Südamerika und gilt als eine der strategisch wichtigsten Wasserstraßen der Welt.
Ein Dokument, das von der neuen US-Regierung als vorläufige nationale Sicherheitsstrategie bezeichnet wurde, fordert das Militär offenbar auf, militärische Optionen zu prüfen, um den Zugang zum Panamakanal zu sichern.
Bin gespannt was draus wird. Trump sein Lebenselixier besteht ja darin, dass ständig über ihn gesprochen werden muss. Das hält den Mann lebendig. Der muss immer unter Strom stehen, den er aus anderen Menschen abzweigt. Das kennt man vom echten Stromdiebstahl, wenn illegal Leitungen angezapft werden. So hält das auch der US-Präsident Trump. Stromdiebstahl funktioniert, indem Strom illegal aus Versorgungsleitungen abgezapft oder Zähler manipuliert werden. Das passt wunderbar zu Trump. Der ist ja der welterfolgreichste Manipulator. Trotzdem führt er ein gelingendes Leben. Du kannst nur vom Euro-Lotto-Jackpot träumen. Im Pot liegen 160 Mille.
Ein „gelingendes Leben“ zu führen bedeutet, ein erfülltes, sinnvolles Dasein zu gestalten, das mit den eigenen Werten im Einklang steht. Es umfasst das Streben nach Selbstverwirklichung, das Pflegen tiefgehender Beziehungen, das Finden von Zufriedenheit im Alltag und das Entwickeln von Resilienz, um Herausforderungen zu meistern. Dabei spielt auch die Fähigkeit, Freude an kleinen Momenten zu finden und einen Beitrag zu etwas Größerem zu leisten, eine entscheidende Rolle. Letztlich ist ein gelingendes Leben ein individueller Weg, der geprägt ist von persönlichem Wachstum, Gesundheit und einer Balance zwischen den eigenen Bedürfnissen und der Welt um uns herum. Quelle: Mein Co-Pilot.
Apropos Co-Pilot.
Germanwings-Tragödie vor zehn Jahren. »Das war wie an 9/11«. 150 Menschen starben in den französischen Alpen, als ein Copilot von Germanwings seine Maschine absichtlich in eine Felswand flog. Flugkapitänin Cordula Pflaum sagt, was sich seither im Cockpit verändert hat.
Am 24. März ist es zehn Jahre her, dass ein mit 150 Menschen besetzter Airbus A320 der Lufthansa-Tochter Germanwings an einem Bergmassiv in den französischen Alpen zerschellte. Der Crash war absichtlich verursacht worden vom Copiloten Andreas Lubitz, damals 27. Mediziner hatten zuvor Depressionen und eine Psychose bei ihm festgestellt. Seine Vorgesetzten hatten von diesen Diagnosen auch wegen der ärztlichen Schweigepflicht nichts erfahren, er selbst hatte eine Krankschreibung ignoriert. Als Lubitz auf dem Flug von Barcelona nach Düsseldorf allein im Cockpit war, weil der Kapitän die Toilette aufsuchte, hatte er den Autopiloten so eingestellt, dass der Jet gegen einen Fels fliegen würde. Die Tat hatte damals in der Öffentlichkeit große Bestürzung ausgelöst.
SPIEGEL: Mit welchen Krisen waren Sie in jüngerer Zeit befasst?
Pflaum: Spontan fällt mir die Coronazeit ein. Auf einmal standen fast alle Flugzeuge am Boden. Piloten und Kabinenbesatzungen sind plötzlich in Existenzängste geraten. Kollegen, sonst immer unterwegs, waren auf einmal ständig zu Hause und wussten nicht, wie und ob es bei ihnen beruflich weitergeht. Wir haben in dieser Zeit viele Kolleginnen und Kollegen immer wieder angerufen, um ihnen die Nähe zu geben, die sie im Normalfall gar nicht gebraucht hätten. Wir haben Webseiten mit Informationen für unsere Kollegen weltweit aufgebaut. Ich habe Podcasts mit einem Psychologen produziert zu Fragen, die sich unsere Kollegen in dieser Krise stellten. Es war eine Phase extremer psychischer Belastungen für sehr viele.
Corona, ein riesiger Triggerpoint für existenzielle Ängste aller Art. Für einige auch wie à la carte an eine Maschine angeschlossen, die für einen atmete. Da hatten selbst gesunde Menschen auf einmal einen Wortmacher, der sie in Angst & Schrecken versetzte wie es die Medien mit ihrer Berichterstattung taten. Einige musste sogar ihre letzten Wertgegenstände im Pfandl versetzen. Diese Bestandsaufnahme stammt aber nicht von mir. Von mir stammt der Reim:
Erfolg, Sicherheit und Status, sind No-Go-Areas für einen schizoiden Adlatus. 😂
Das auch noch.
Recherchen der »ZEIT« und der »Süddeutschen Zeitung« legen nahe, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) es für wahrscheinlich hält, dass die Pandemie Folge eines Laborunfalls im chinesischen Wuhan ist. Zu dieser Einschätzung kam der deutsche Geheimdienst demnach bereits im Jahr 2020.
Grundlage für die Bewertung waren den Recherchen zufolge neben einer Analyse öffentlicher Daten insbesondere Material, das im Rahmen einer nachrichtendienstlichen Operation mit dem Codenamen »Saaremaa« beschafft wurde. Dabei handelt es sich unter anderem um wissenschaftliche Daten aus chinesischen Forschungseinrichtungen, darunter dem »Wuhan Institut für Virologie«, einer der führenden chinesischen Einrichtungen für Viren-Forschung. Neben Hinweisen auf riskante sogenannte Gain-of Function-Experimente, der künstlichen Veränderung von in der Natur vorkommenden Viren, soll das Material auch zahlreiche Verstöße gegen Vorschriften für die Laborsicherheit nachweisen.
Die Ex-Kanzlerin Merkel/CDU, vom Verfassungsschutz informiert wussten angeblich von nichts, und der Ex-Kanzler Scholz/SPD kann sich wie immer an nichts erinnern. Ändert das was? Was würde sich deswegen an der Chronik der Pandemie ändern? Macht es für einen persönlich einen Unterschied, ob man sich mit Sars-CoV-2 ansteckt, das durch eine Zoonose von einem natürlichen Zwischenwirt auf den Menschen übergesprungen ist, oder ob es aus einem Labor ausgebüchst ist wie ein alter Mensch aus einem Heim für alte Menschen? Ich bin mir unsicher, wie ich das bewerten soll.
Selbst definitive Beweise für einen Laborunfall im Wuhan Institute of Virology (WIV) würde die globalen Machtstrukturen oder die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen nicht drastisch verändern. Oder doch? Würde das die USA und Europa wieder zusammenschweißen? Würde Russland aufhören die Ukraine zu vernichten? Würde sich die Hamas - da hamas - eines besseren belehren lassen - und aus Gaza ein zweites Hongkong machen? Hongkong, weil Singapur zu weit hergeholt ist.
Möglicherweise könnte eine Person, die schwer von der Corona-Pandemie betroffen war, China wegen dem Laborunfall vor einem Internationalen Gericht verklagen. Schwer zu sagen wie hoch die rechtlichen Hürden da ganz konkret sind. Weder habe ich internationales Recht studiert noch komme ich vom Völkerrecht her. Der war gut. Du kommst heute nicht einmal von der Donauinsel her, spottet der Wortmacher. In Wien ist Wetter. Es regnet sogar. Regen, eine Wetter-Anomalie. Das war jetzt Satire. Hat mich der Goadfather am Sonntag tatsächlich gefragt. Na nicht ob ich eine Anomalie bin, die er als Satire ließt, um sich nicht endlos fremdzuschämen.
Inzwischen bin ich über den Punkt hinaus, dass ich mich an dieser Frage störe. Inzwischen finde ich die Frage ziemlich lustig, ob ich von der Insel komme. Hauptsache ich komme. Es gibt einen Punkt, an dem das Störende eine Wandlung durchmacht und wieder Charme bekommt. Man muss nur nur lang genug durchhalten oder dranbleiben. Irgendwann bekommen selbst meine Text wieder Charme. So weit kann kein Mensch abstumpfen. Nicht mal in Russland oder Nordkorea. Der WT. Es wäre also denkbar, dass eine Person, die erheblich unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie gelitten hat, China aufgrund eines vermuteten Laborunfalls vor einem internationalen Gericht verklagen könnte.
Zu diesem hoch brisanten Thema hätte ich einen Link aus dem Jahr 2020. Vom wissenschaftlichen Dienst für den deutschen Bundestag. Die Corona-Pandemie im Lichte des Völkerrechts (Teil 1). Zum rechtlichen Rahmen für Schadensersatzklagen gegen die Volksrepublik China. Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/695916/4b25c70af67a2b577574ef9706c650e2/WD-2-037-20-pdf-data.pdf
In der ausufernden Kurzform: Die staatliche Immunität schützt ausländische Staaten vor Klagen in nationalen Gerichten, wodurch rechtliche Schritte kaum möglich sind. Internationale Mechanismen wie der Internationale Gerichtshof sind nur mit Zustimmung des beklagten Staates zuständig. Verstöße gegen völkerrechtliche Verpflichtungen, wie internationale Gesundheitsvorschriften, sind schwer nachzuweisen. Zudem ist die Erbringung von Beweisen und der Nachweis einer direkten Kausalität eine immense Herausforderung, was juristische Maßnahmen gegen Staaten wie China praktisch unmöglich macht.
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Denken sie nur an die Produzenten von Fertiggerichten, die einen über einen längeren Zeitraum verspachtelt, völlig fertig machen. Auch organisch. Vor allem organisch. Letztens wollte ich eine Fertigpizza kaufen vom Spar. Vorne auf dem Karton sah die aus wie aus eine echte italienische Pizza aus Sizilien. Wegen der Histaminintoleranz lese ich oft auch das Kleingedruckte. Ich muss da ein wenig acht geben. Gewisse Zutaten gehen gar nicht. Langgereifte Käsesorten z.b. Die ganze Pizza hätte es auf über 10 Gramm Salz gebracht.
Scheiße, dachte ich mir. Jetzt ist also auch ein Supermarkt ein zu tiefst menschenfeindliches Terrain. Das ist kein Markt, der für ein tolles Einkaufserlebnis sorgt, das ist ein Killing Field. 10 Gramm Salz in einer einzigen Pizza. Wir sollten die Lebensmittel-Industrie verklagen, wegen akuter Gesundheitsgefährdung.
Das ist keine Pizza mehr, das ist ein Salzstein mit Käsebemalung! Wir sollten nicht nur die Lebensmittelindustrie verklagen, sondern gleich eine neue Kategorie im Strafrecht einführen: "kulinarische Körperverletzung". Und erst diese so schön fotografierten Verpackungen, die mit Bildern von sizilianischen Meisterwerken locken. Die haben die Potenz aus deinen Körper eine tickende Zeitbombe zu machen. Was für ältere Herren der Drang ist, naturgemäß der Harndrang, ist für jüngere Semester der Druck, der Blutdruck oder gar die Nieren. Ein Besuch im Supermärkte ist kein Einkaufserlebnis mehr. Das ist ein Balanceakt, in dem Fertige wie ich, auf einem schmalen Grat zwischen Zuckerfallen und Salzlawinen wandeln, immer haarscharf an der persönlichen Auslöschung vorbei. Sie natürlich nicht. Nur du und ich Kassandra. Nur wir beide gehen unter, also down under der Wahrnehmungsschwelle. Erste Welle, zweite Welle, dritte Welle, Dauerwelle. Es hört nie auf. Na in deinen Fall schon, weiß der Wortmacher bescheid.
Was in Millionen Jahren noch von einem bleibt?
Na die schlechte Nachrede. 😂 Kann ein Mensch Spuren hinterlassen, die schier unvergänglich sind? Wunderbare Musik, tiefsinnige Texte, ruhmreiche Taten, an die man sich erinnern wird, solang es auf Erden denkende und fürs Schöne empfängliche Wesen gibt? Das sind naive Träume, die uns zuweilen anwandeln und seufzen lassen: So etwas schaffen bestenfalls ein paar Lichtgestalten, aber ich selbst sicher nicht.
Um eine aufkeimende Melancholie zu bannen, kauft man sich vielleicht ein Polyester-T-Shirt bei H&M oder trinkt ein Bier aus der Dose. Weil dann der Magen knurrt, gönnt man sich ein halbes Hendl. Und siehe da: Genau diese banalen Begleiter des Alltags haben am ehesten Chancen, als fossile Reste zu überdauern. Als letzte Zeugnisse einer Zivilisation, über die sich dann intelligente Wesen, aus unserer Spezies oder einer anderen, in ferner Zukunft den Kopf zerbrechen mögen. Quelle: Die "Presse".
Ist also eine Dose aus Aluminium bedeutender, als das was ich in meinem Leben so getan oder nicht getan habe. Aber das sind Hunde auch, ätzt der Wortmacher. Es gibt auf Instagram Profile von Hunden die schaffen eine Million Follower. Das also auch noch. Ein Hund mit einem abgenagten Knochen von einem Hendl hat für die Nachwelt mehr Bedeutung als man selbst. Wenngleich ich schon mit den Gegenwärtigen kaum noch Berührungspunkte habe. Der S. wie auch der Hobbit-Anwalt entfreunden mich schleichend. Die ghosten mich inzwischen. Ich kann denen keinen Mehrwert mehr bieten. Die sind allerdings eine andere Generation von Männern. Männer, aus dem akademisch gebildeten Milieu. Da haben selbst alte Freundschaften nicht so einen hohen Stellwert. Die haben Möglichkeiten wo einer wie ich nur Kumpels hat(te). Und mit meinem Handicap kann ich auch nicht punkten. Die machen keinen auf supersensitiv. Also was ihr eigenes Leben betrifft natürlich schon. Die heute 40-Jährigen sind eventuell eine egoistischere Generation. Mir mir herumhocken, Sport in der Glotze gucken und Schmäh führen, ist denen zu wenig.
Selbst der Rudi von der Donauinsel, der auf einen langjährige Karriere als Hardcore-Junkie verweisen kann, ist noch immer verliebt. Der lebt mit einer jungen Frau zusammen. Einer Borderlinerin wie er zu sagen pflegt. Da ist Aufregung garantiert. Nur in meinem Leben gibt es nichts an die Akademie zu berichten. Dabei ist das gut. Gut für mich. Scheiße, ich habe ein Handicap. Eurer Leben würde auch nicht viel anders aussehen mit diesem Handicap. Egal. Noch kann ich gegen alle Widerstände anschreiben. Gegen die echten wie die eingebildeten.
Inzwischen hat es den Anschein, als ob die Lebensmittelindustrie mit der Pharmaindustrie einen großartigen Deal gemacht hat. Ein ganz perfider Plan wird da in die Tat umgesetzt, der aus den Untiefen des lebensmittel-pharmazeutischer Komplex stammt. Die "Snack-und-Pillen-Mafia" hat das was am Laufen, wie in den USA die Heritage Foundation, mit ihrem Projekt "2025", der als Leitfaden für die zweite Amtszeit von Donald Trump dient und darauf abzielt, die Macht des Präsidenten zu stärken, die Bürokratie zu reduzieren und konservative Prinzipien in verschiedenen Bereichen wie Einwanderung, Wirtschaft und Bildung umzusetzen, mittels Disruption.
Statt Check & Balance, Züge von autokratische Herrschaft oder Machtkonzentration. Nur Züge hätte ich nicht schreiben sollen. Die fahren heuten noch bis zur Rampe in Auschwitz, wo niemand Dienst tat, von all den Angeklagten in den Auschwitz-Prozessen. Ist "2025" also das neue "1984"?
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Woher soll ich das wissen. Reimt sich auf hissen und dissen. Nachdem sich die Lebensmittelproduzenten an uns schadlos gehalten haben, pflegt uns "Big Pharma" wieder gesund, wie Annie Wilkes den Schriftsteller Paul Sheldon im Film "Misery", eine US-amerikanische Verfilmung des Stephen-King-Romans "Sie". Das ist eine grobe Verschwörung im Gang. Die zieht sich von den Tiefkühlabteilungen über das Fertiggepäck bis hin zu den Fertigkuchen. Denn die machen einen völlig fertig. Zucker und Salz. Was soll ich sagen, ich bin da anfällig. Ich neige dazu mich ungesund zu ernähren. Möglicherweise korreliert diese Charakterschwäche mit meinem Blick auf die Welt, der auch nicht vor Optimismus strotzt. Noch gruseliger ist mein Blick auf mich selbst. Der guckt auf mich wie viele auf "Big-Pharma" gucken. "Big Pharma" hat seit den Corona-Impfungen einen Standing wie ich in diesem Format. ©️Pissoir für alte weiße Männer. Und die Kommentare von alten weißen Männern sind wie der Becher in den man(N) beim Urologen pissen muss. Der ist gut.
Falls sie großen Wert auf eine vegane Ernährung legen. Sei es aus tiefster Überzeugung, oder weil Sie durch den Verzicht auf tierische Produkte bemüht sind, mit ihrem Lebenswandel, die Biodiversität und Artenvielfalt nur sehr kleinteilig zu ruinieren, und in weitere Folge auch dem Klimawandel etwas von seinen Dringlichkeit zu nehmen unseren Lebensraum zu zerstören, handgemacht, sollten sie lieber keine veganen Fertigprodukte kaufen. Die sind in der Regel genauso versalzen. Und nicht selten besehen die aus Zutaten, die es in der Form in der Natur niemals geben wird. Vegane Fertigprodukte bestechen oft durch äußerste Naturferne. Dagegen ist eine Fertigpizza ein wahres Naturprodukt. Wenngleich ich bei dringlich schon wieder an meinen Unterleib denke. Der scheint ja ein eigenes Gedächtnis zu haben. Der kann sich an meine Zeit als junger Kerl einfach nicht mehr erinnern. Verdammt lang her ist halt nicht gestern. Und gestern hatte ich es auch schon lange nicht mehr. Möglicherweise haben Menschen eine natürliche Abneigung vor Menschen, die den den Eindruck hinterlassen, dass ihr Leben gelaufen und außerzählt sei. So ein Leben führe ich. Selbst in Goadfather seinem Mindsetting komme ich immer nur von der Insel. Komme ich nicht von der Insel, fehlt im jede Vorstellung wie ich meine Tage verbringe könnte. Manchmal fragte er mich ob ich vor der Glotze sitze.
Scheiße, unterbricht der Wortmacher mein Selbstgespräch. Warum kochst du nicht einfach selbst? Immer nur am sudern. Immer nur am jammern. Tritt doch endlich mal aus dem Schatten deiner selbstverschuldeten Unmündigkeit und besuch einen Kochkurs. Lerne endlich mit Niveau zu überleben. Selbst unsere männlichen Neubürger aus dem arabisch-afghanischen Herkunftsgruppe, die möglicherweise erst in drei oder vier Generationen in der Welt der Hiesigen ankommen werden, können ganz wunderbar grillen. Also nicht alle. Es gibt auch welche die stehen nur so herum. Stimmt auch wieder. Aber Wiener:innen, die nicht sudern, sind nie wirklich in der Stadt/Land angekommen. Dass Wiener:innen gerne sudern ist auch kein Klischee. Das ist eine Tatsache, genauso wie die, dass ich weder kochen noch tanzen kann. Ich kann aber noch viel mehr nicht. Der Erfahrungsraum, den ich niemals betreten werden, hält sogar mit dem Universum schritt, das ja an seinen Rändern expandiert - so wie Imperien zerfallen. Es gab aber auch Imperien die im Zentrum zu verfaulen begangen. Das werfen viele Kritiker:innen auch der EU vor.
Brüssel. Brüssel ist unsere Untergang jammern einige unentwegt. Ein häufig geäußerter Kritikpunkt gegenüber der EU ist, dass sie als bürokratisch und schwerfällig wahrgenommen wird. Kritiker:innen werfen ihr vor, zu viel Energie auf interne Prozesse und Regularien zu verwenden, anstatt auf flexible, zukunftsorientierte Maßnahmen. Einige sehen in der Europäischen Union eine Institution, die kulturelle und zivilisatorische Werte nicht ausreichend verteidigt und sich stattdessen in einem vermeintlichen Niedergang befindet.
Putins Triumph: Wie der russische Präsident die Welt neu formt. Die Ukraine ist geschlagen, Europa ist am Boden, US-Präsident Trump sein neuer Kumpel. Und nicht zuletzt: Russlands Alleinherrscher hat auch den Kulturkrieg gegen den woken Westen gewonnen.
er ehemalige KGB-Mann, der nie den Zusammenbruch der Sowjetunion überwunden hat, zerschlägt mit der Hilfe des amerikanischen Präsidenten Donald Trump die westliche Vorherrschaft und die liberale demokratische Weltordnung, wie sie nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde. Er wird wohl den Ukraine-Krieg zu seinen Bedingungen beenden können und wird für Europa ohne die Rückendeckung der Amerikaner zur größten militärischen Bedrohung. Er triumphiert über Europa und die Nato, die ohne die volle Unterstützung der Amerikaner nicht funktionieren kann.
Im eigenen Land hat Putin seit Jahren die absolute Macht, seit dem Tod von Alexei Nawalny vor einem Jahr gibt es weder in der Politik noch in der Zivilgesellschaft oppositionelle Kräfte. Er hat seinem Volk eingetrichtert, dass Russland ein starkes Land sei, konservativ und christlich, der Westen jedoch schwach, zerstritten und degeneriert. Und er hat damit nicht nur einen Großteil der Russen überzeugt. Nach dem Fall der Mauer glaubte der Westen, der Rest der Welt wolle werden wie er, offen, tolerant, demokratisch. Doch Putin trug maßgeblich dazu bei, dass dem nicht so ist. Er wirkt in diesem Moment auch als Gewinner eines großen Kulturkrieges zwischen Russland und dem Westen. Quelle: "NZZ".
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Europa, Du Elendige. Kaum Wirtschaftswachstum, demografisch auf Zuwanderung angewiesen, von Technologieimporten abhängig wie ich vom Goadfather, ein einziges militärisches Tohuwabohu, das gesellschaftlich auch noch von seltsamen Zwitterwesen unterwandert wird. Die gute alte Männlichkeit zusehend ausgehöhlt durch die Diversität, die mit ihrer woken Ideologie, selbst aus dem männlichsten Kerl eine peinliche Witzfigur macht. Der russische Präsident Putin ist davon überzeugt das sich Europa kulturell am absteigenden Ast befindet. Aus russischer Perspektive wird angenommen, dass die Mehrheit der europäischen Männer im Ernstfall weder bereit ist, für ihre Heimat zu kämpfen noch ihr Leben dafür zu riskieren. Stattdessen laufen diese Deppen in der Öffentlichkeit lieber in Frauenkleider herum und verhalten sich dabei recht seltsam. Einige sogar im rosa Tütü.
Apropos das biologische Geschlecht:
Irgendwann hat Heinz-Jürgen Voß die Bedrohungsmails nicht mehr selbst geöffnet. Es waren einfach zu viele. Seine Freundinnen und Freunde lasen die Mord- und Gewaltandrohungen, die sein Postfach füllten, ordneten sie bestmöglich nach strafrechtlicher Relevanz und nach Bedrohungspotenzial. Welche Nachricht enthielt Beleidigungen? Welche Pläne für eine Gewalttat? Und welche den echten Namen des Verfassers? In manchen Nachrichten gab es Hinweise darauf, dass die Absender wissen mussten, wo Voß wohnte.
Voß ist Professor für Sexualwissenschaft und Sexuelle Bildung an der Hochschule Merseburg in Sachsen-Anhalt. Vor rund 15 Jahren hatte ihm seine Doktorarbeit Auszeichnungen eingebracht – und seinen ersten großen Shitstorm. Voß hatte darin argumentiert, dass Forschende in der Biologie und Medizin häufig davon ausgingen, dass es nur zwei Geschlechter gebe, und ihre Ergebnisse entsprechend interpretierten. Dabei wisse die Biologie längst, dass sich Geschlecht in einem Prozess entwickle, dessen Ergebnisse über »weiblich« und »männlich« weit hinausgingen. Chromosomen, Hormone und Gene spielten eine Rolle, aber auch Sozialisation und Selbstwahrnehmung. Voß argumentierte, dass Geschlecht vielfältig sei und nicht binär.
Ende 2023 wurde Voß Thema in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt. Eigentlich sind die als Instrument parlamentarischer Kontrolle gedacht. Doch die AfD-Abgeordneten hatten in den Text persönliche Informationen aus Voß' Biografie eingestreut. »Sie wollen damit klarmachen, dass sie Wissenschaftler*innen beobachten und einschüchtern«, so interpretiert Voß das Vorgehen. Die Landesregierung hat die Kleine Anfrage nicht öffentlich beantwortet. Quelle: Spiegel Nr.11/2025
Binär, sekundär, überhaupt nicht schwer. Reimt sich auf leer. Und leer ist mein Leben. Den Nachweis erbringe ich fast jede Woche. Weil dort, wo sehr viel geschrieben wird, kann gleichzeitig nicht ausgiebig gelebt werden. Das geht sich nicht aus.
Der amerikanische Präsident Trump wiederum behauptet, die EU sei einzig und allein gegründet worden, um Amerika über den Tisch zu ziehen. Aber damit ist jetzt ein für alle mal Schluss. 150% Zoll auf jeden Gedanken der aus Europa in die USA rüber schwappt. Trumps Abkehr von Europa.
Das Neue an Trump ist also nicht, dass er auch moralisch zweifelhafte Entscheidungen trifft. Sondern dass er Anstand, Regeln und Werte als Kategorien betrachtet, an die sich nur Schwachköpfe und Verlierer halten. Wenn man so will, ist gerade die offen zur Schau gestellte Amoralität das Wesen Trumps. Als er zu Beginn seiner ersten Amtszeit zu Putin befragt wurde und der Journalist Bill O’Reilly sagte, der Kremlchef sei ein Mörder, erwiderte Trump: »Glauben Sie, unser Land ist unschuldig?« Im Kern ist das die Philosophie Trumps: In einer Welt voller Gauner ist es eine Dummheit, sich an Regeln zu halten.
Wenn man so will, geht Trump in der Geschichte einfach zurück. Die regelbasierte Weltordnung, die die Vereinigten Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg mit schufen, existiert im historischen Vergleich allenfalls für einen Wimpernschlag. Über Jahrtausende war es akzeptiert, dass Großmächte Einflusszonen absteckten und mit Gewalt schwächere Nachbarn unterwarfen und ausbeuteten. Trump will offenbar zurück in den alten Dschungel der Macht, weil er glaubt, dass dort der Stärkste immer im Vorteil sei.
Trump führt die USA schon aus der Weltgesundheitsorganisation und hat das Pariser Klimaabkommen gekündigt. Im »Project 2025«, der 900-seitigen Blaupause der ultrarechten Denkfabrik Heritage Foundation für eine neue konservative Regierung, wird der Austritt der Vereinigten Staaten aus Weltbank und Internationalem Währungsfonds empfohlen. Anfang März forderte Trumps Mitstreiter Elon Musk, dass sich Washington ganz aus Uno und Nato zurückziehen sollte. Aber ist das überhaupt noch notwendig? Quelle: Spiegel Nr.11/2025
Scheinbar schon.
SPIEGEL: Ist Europa der aktuellen US-Regierung nur »weitgehend gleichgültig«, wie es der designierte deutsche Kanzler Friedrich Merz ausgedrückt hat? Oder ist sie inzwischen ein Feind Europas?
Mearsheimer: Trump und Vance verachten die Europäer. Als Trump 2017 zum ersten Mal ins Amt kam, hatte er zwei grundlegende außenpolitische Ziele: Das eine war eine 180-Grad-Wende gegenüber China, er wollte den Schalter von Zusammenarbeit auf Eindämmung umlegen. Das zweite war, die Beziehungen zu Russland und insbesondere zu Wladimir Putin zu verbessern. Trump hat nur das erste Ziel erreicht. Gegenüber Russland blieb er erfolglos und setzte die Politik seiner Vorgänger fort. Er wird in der zweiten Amtszeit tun, was ihm in der ersten nicht gelungen ist. John J. Mearsheimer, 77, gilt zugleich als Pionier und als Enfant terrible der amerikanischen Politikwissenschaft.
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Schon bin ich das Enfant terrible unter den Schnorrern. Das ist horrible wie es die Corona-Pandemie war. Wien war ja Corona-Test-Weltmeister. In Wien wurden selbst abgesperrte Hydranten auf Corona getestet. Österreich habe laut European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) jedenfalls pro Kopf rund 16 Mal so viel getestet als in Deutschland; Dabei ließ sich ein Viertel der Bevölkerung gar nie testen. In Wien fanden regelrechte Corona-Test-Happenings für Pensionist:innen statt, die ihnen halfen, der Isolation für einen Moment zu entfliehen. Österreich gab allein für Corona-Tests 5,2 Mrd. Euro aus. Was diese Tests ganz konkret gebracht haben? Na einmal ein negatives und dann wieder ein positives Testergebnis. Was sonst. Das war jetzt Satire.
Apropos Wien:
Während Auslandsösterreicher nämlich in allen übrigen acht Bundesländern für die jeweilige Landtagswahl wahlberechtigt sind, sind sie dies in Wien nicht. Da hilft auch kein Hinweis auf die auf der Homepage der MA 62 stehende Information „Die Wiener Gemeinderatswahl ist eine Landtagswahl“. Oder der Verweis auf Artikel 95 B-VG, wonach die Landtagswahlordnungen die Bedingungen des Wahlrechts nicht enger ziehen dürfen als die Bundesverfassung für Wahlen zum Nationalrat. Und bei Nationalratswahlen sind Auslandsösterreicher bekanntlich ja wahlberechtigt. Nein, im Fall von Auslandsösterreichern findet am 27. April in Wien eine Gemeinderatswahl statt. Und bei diesen sind Auslandsösterreicher eben nicht wahlberechtigt. Quelle: Die "Presse"/Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und intern. Beziehungen
Ich sollte wieder das Thema wechseln. Über 10 Gramm Salz in einer einzigen Pizza. Das ist ein Skandal, zu dem das Corona-Virus durch einen Laborunfall jetzt in Deutschland aufgebauscht wird.
Die Sammelklage des Bundesstaates Missouri gegen China, die im Jahr 2020 eingereicht wurde, hatte das Ziel, Schadensersatz für die wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen der COVID-19-Pandemie zu fordern. Die Klage richtete sich gegen die chinesische Regierung, die Kommunistische Partei Chinas und andere Institutionen, darunter das Wuhan Institute of Virology. Missouri warf China vor, die Pandemie durch Vertuschung und mangelnde Transparenz verschärft zu haben.
Allerdings stieß die Klage auf erhebliche rechtliche Hürden, insbesondere aufgrund der staatlichen Immunität, die ausländische Staaten vor Klagen in nationalen Gerichten schützt. Bislang hat kein US-Gericht die Zuständigkeit für diese Klage anerkannt, und es ist unwahrscheinlich, dass sie erfolgreich weiterverfolgt wird. Die Klage bleibt daher eher ein symbolischer Akt, der politische und diplomatische Spannungen unterstreicht, anstatt konkrete rechtliche Konsequenzen zu haben.
In der Diskussion über die IGH-Zuständigkeit für Corona-Schadensersatzklagen hat eine Vorschrift aus der WHO-Verfassung vom 22. Juli 194624 bislang nur wenig Beachtung gefunden.
Art. 75 WHO-Verf. lautet:
Jede Frage oder jeder Streitfall betreffend die Auslegung oder die Anwendung dieser Verfassung, der nicht auf dem Verhandlungsweg oder durch die Gesundheitskonferenz geregelt werden kann, ist von den Parteien dem Internationalen Gerichtshof gemäß dem Statut dieses Gerichtshofes zu unterbreiten, es sei denn, dass die beteiligten Parteien sich auf eine andere Regelung einigen.
Der IGH selbst hat in seinem „Armed Activities“-Urteil (DR Kongo gegen Ruanda) aus dem Jahre 2006 festgestellt, dass „Article 75 of the WHO Constitution provides for the Court’s jurisdiction“.25 Damit besteht dem Grunde nach eine Jurisdiktion des IGH unabhängig von einer entsprechenden Unterwerfungserklärung der Parteien, da die Unterwerfung gem. Art. 75 WHO
Verfassung bereits vertraglich impliziert ist und durch die Ratifikation der WHO-Verfassung von
China und den USA auch akzeptiert wurde.
Inzwischen hat die USA angekündigt aus der WHO austreten zu wollen. Ich hätte dann noch 3.2.3.
Völkerrechtliche Prinzipien: Kooperationsgebot und Schädigungsverbot in der Hinterhand, gefolgt von 3.3. Ausschluss der Rechtswidrigkeit einer Verletzung von völkerrechtlichen Verpflichtungen, was dann bis zu 4.
der forensische Ebene ausfranzt. Vor Gericht geht es um die Frage, ob sich ein Sachverhalt, der die Verletzung völkerrechtlicher Verpflichtungen begründet, aufklären und beweisen lässt.
4.1. Aufklärung und Beweise:
Spekulationen über den Ursprung des Corona-Virus(Fußnote 51) existieren zuhauf (52) Politiker in Deutschland haben die Einsetzung einer internationalen Untersuchungskommission gefordert (53), deren Arbeitsmöglichkeiten aber entscheidend von der Kooperation Chinas abhängen wird. Ein aktuelles Geheimdienstdossier der sog. „Five Eyes“ erhärtet laut Medienberichten Spekulationen über Sicherheitslücken im Institut für Virologie in Wuhan und wirft China Vertuschungspolitik vor. So habe es offenbar seit Anfang Dezember Hinweise gegeben, dass sich das Virus von Mensch zu Mensch übertrage. Zudem werde China in dem Geheimdienstdossier vorgeworfen, Virusproben vernichtet zu haben und Veröffentlichungen von Wissenschaftlern über das Virus streng zu kontrollieren (54). Die WHO wiederum bezweifelt die Erkenntnisse der Geheimdienste (55).
Aber die WHO ist in dieser Frage keine besonders verlässliche Quelle. Die will es sich mit China nicht verscherzen. Aus welchen Gründen auch immer. Neben Spekulationen über die Herkunft und Ausbreitung des Virus steht Chinas Informationspolitik gegenüber der WHO und der Öffentlichkeit seit Ausbruch des Corona-Virus im November 2019 weltweit in der Kritik. Die Studie der Henry Jackson Society enthält eine präzise Chronologie des chinesischen Pandemie-Managements im Zeitraum zwischen dem 17. November 2019 (erster bestätigter Corona-Fall) und dem 11. März 2020 (WHO ruft weltweite Pandemie aus,56) Die gegenüber China erhobenen Vorwürfe reichen laut Medienberichten vom Verschleiern des Ausmaßes der Krise, über das Vorenthalten bzw. Unterdrücken von vertraulichen Berichten (z.B. über die Gefahr einer Mensch-zu-Mensch-Infektion), zum Teil durch massiven Druck auf Mediziner und Journalisten, ferner die verspätete Meldung gegenüber der WHO bis hin zu Versäumnissen beim „Corona-Krisenmanagement“ (verspätete Abriegelung des Tiermarktes in Wuhan, fehlende Reisewarnungen etc.)
57. Ein weiterer Fußnotenverweis.
4.2. Kausalketten:
Bei einer Schadensersatzklage geht es neben der Aufklärung von Pflichtverletzungen des Beklagten auch um die Kausalität zwischen der Pflichtverletzung und dem geltend gemachten Schaden des Klägers. Der IGH hat im sog. bosnischen Völkermordfall (2007)58 die Frage nach der Kausalität einem bestimmten „Test“ unterworfen (“sufficiently direct and certain causal nexus test“), wonach der verletzte Staat darlegen muss, dass ein schädigendes Ereignis (z.B. die Corona
Pandemie) mit hinreichender Sicherheit (“with a sufficient degree of certainty“) hätte eingedämmt oder abgewendet werden können, wenn der beklagte Staat seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachgekommen wäre.
In der Pandemie besteht das Problem nun darin, dass sich eindimensionale (quasi „ungestörte“) Kausalketten zwischen einer Pflichtverletzung und dem eingetretenen Schadensereignis praktisch kaum identifizieren und beweisen lassen. Zwischen dem Ausbruch des Virus in China und dem konkreten Schadensereignis (z.B. einem Geschäftskonkurs) in den USA stehen zahlreiche Handlungen und Ereignisse, die das Schadensereignis nachhaltig (mit) beeinflusst haben könnten und daher bei der Frage nach der Kausalität berücksichtigt werden müssen. Bei einer etwaigen Schadensersatzklage gegen China wäre es praktisch nicht möglich, im Rahmen einer lückenlosen Beweisführung zu unterscheiden zwischen Corona-Schäden, die sich allein auf Versäumnisse des beklagten Staates zurückführen lassen, und solchen Schäden, die durch ein etwaiges Pandemie-„Missmanagement“ des klagenden Staates hervorgerufen, getriggert oder vergrößert wurden(59).
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Scheiße. Diese Analyse/Gutachten lag den Mitgliedern des Bundestag schon im Mai 2020 vor. Und jetzt, fünf Jahre später, nachdem wir hier eine andere Gefahrenlage habe, falls sie nicht zu den besonders vulnerablen Personen gehören, die sich lieber nicht mit humanpathogenen Viren infizieren sollen, machen die Medien daraus einen großen Skandal. Anstatt China, haben also die deutschen Ex-Kanzler:innen den Scherben auf. Da lachen doch die Hühner.
Die Vertuschung und das Verschweigen von Geheimdienstinformationen sei in höchstem Maße besorgniserregend, schreibt der Bundestagsvizepräsident und stellvertretende Vorsitzende der FDP Wolfgang Kubicki auf X. »Der Vertrauensverlust in die demokratischen Institutionen wird hierdurch größer.« Kubicki fordert unter anderem der deutsche Staat müsse sich bei seinen Bürgerinnen und Bürgern entschuldigen. Außerdem müsse der nächste Bundestag »den Weg für eine rückhaltlose Pandemie-Aufklärung im Rahmen eines Untersuchungsausschusses freimachen«. Quelle: spiegel.de
Wo bitte war der Herr Kubicki/FPD wieder mal unterwegs, als der wissenschaftliche Dienst diese Analyse den Bundestagsabgeordneten zur Verfügung stellte im Mai 2020? Wieder mal auf Schiffsreise?
Wie die FPÖ in Österreich.
Am 13. März 2020 sorgten Ankündigungen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudi Anschober (Die Grünen) zu weiteren Einschränkungen für Hamsterkäufe. So manch einer erinnert sich noch an leere Klopapier-Regale und ausverkaufte Nudeln. Von einem Lockdown war aber noch keine Rede.
Dafür sorgte am selben Tag die FPÖ in einer Pressekonferenz und einer anschließenden Presseaussendung. Da forderte der damalige Klubobmann Herbert Kickl, "Maßnahmen zu treffen, die man unter dem Terminus 'Lockdown' zusammenfassen könnte. Ich denke, es wäre klug, jetzt in einem massiven Ansatz diese negative Entwicklung, diese exponentielle Entwicklung zu durchbrechen, weil wir dadurch zwar harte Maßnahmen haben, der Zeitraum aber ein überschaubarer ist."
Das umfasste Maßnahmen wie die Schließung der Grenzen für Personen, Preisgarantie für Lebensmittel und Medikamente oder auch die Schließung von Pflegeheimen für Angehörige, um Bewohner:innen vor einer Infektion zu schützen.
Die Pressekonferenz können Sie hier nachschauen: Na ja. Da müssten sie jetzt Puls 4 gucken.
Die bis dahin getroffenen Maßnahmen der Regierung würden zwar in die richtige Richtung gehen, Kickl kritisierte aber die "Salamitaktik". Man solle "den Menschen endlich reinen Wein einschenken".
Es sollten "alle möglichen Maßnahmen" gesetzt werden, um einen Kollaps des Gesundheitssystems zu vermeiden.
Zudem forderte er eine "große Ansage" der Regierung, was die wirtschaftlichen Folgen betreffe. Nicht ein einziger Arbeitsplatz soll durch die Corona-Maßnahmen "zerstört" werden.
"Das Geld dafür muss aufgestellt werden", meinte Kickl und brachte auch die "eiserne Reserve" bei der Nationalbank und den Sozialpartnern ins Spiel. Auch gelte es, "das Nulldefizit zu kippen". Monate später sollte er das schon anders sehen – im Herbst 2020 kritisierte er die massiven Ausgaben für Corona-Hilfsmaßnahmen. Quelle: Puls 24.
Was mich wiederum zur Frage bringt wie die heilige Maria zu ihrer aufgezwungenen Jungfräulichkeit.
Hat der Mann noch eine Identität, wenn der ihm nicht mehr wie eine 1s steht? Gibt es das eine stichhaltige Kausalkette, weg vom echten Kerl, hin zum peinlichen Impotenzler? Hüte dich vor Männer mit völlig ruinierten Unterleib. Die haben nichts mehr zu verlieren. Die Welt wird von alten weißen Männer im Schwitzkasten gehalten. Ist eine Tatsache. Und a schlechter Schmäh. Die Wortähnlichkeit zwischen Schlächter und Schlechter ist kein Zufall. Nicht in diesem Fall.
Fotos aus Assads Todesgefängnissen. Deckname Caesar
Mehr als zwei Jahre lang riskierten ein Unteroffizier und zwei Mitstreiter im Bürgerkrieg ihr Leben, um die bisher wichtigsten Beweise aus syrischen Foltergefängnissen zu sichern. Ihre Arbeit veränderte den Blick der Welt auf Assad.
Als Held wird man nicht geboren, manchmal passiert es einem. So wie dem Syrer Caesar, der eigentlich Farid Almazhan heißt.
Bis zum Frühjahr 2011 war Almazhan ein gewöhnlicher Unteroffizier in der Armee von Syriens Diktator Baschar al-Assad, ein treuer Befehlsempfänger im Hauptquartier der Militärpolizei im Norden von Damaskus. Er fotografierte Leichen von Soldaten, wenn sie etwa bei Unfällen zu Tode gekommen waren. »Das war mein Job«, erzählt er.
Dann wurde er der Mann, der 26.342 hochauflösende Fotos von 6679 Getöteten außer Landes schmuggelte. Die bislang bedeutsamsten Beweise für mutmaßliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch das Regime. Sollte Assad eines Tages der Prozess gemacht werden, wird es auch an diesen Bildern liegen. Quelle: Spiegel Nr.11/2025
Fortsetzung folgt. Im Moment habe ich sowieso nix anderes als meine Kindheit mit anderen Mitteln fortzusetzen, das aus mir einen Alleinigen gemacht hat. Weiterhin gibt es zwei Arten von gemachten Leuten. -
Kickl: Es sollten also "alle möglichen Maßnahmen" gesetzt werden, um einen Kollaps des Gesundheitssystems zu vermeiden.
Genau das geschah dann auch in Österreich, wo die Regierung zuweilen Maßnahmen ergriff, die stark an die strikte Null-Covid-Politik Chinas erinnerten, einschließlich harter Lockdowns und rigoroser Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehen. Das führte dazu, dass die Todeszahlen in China lange ausgesprochen niedrig gewesen sein sollen. Laut offiziellen Angaben sind in China rund nur 120.000 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben. Internationale wissenschaftliche Studien gehen allerdings allein im Dezember 2022 und Januar 2023, den beiden Monaten mit dem heftigsten Infektionsgeschehen, von 1,35 Millionen bis 1,87 Millionen Todesfällen aus. Quelle: Ich verfälsche jede Statistik.
Ganz anders stellt sich die Lage in den USA dar. Eine der bedrückendsten Titelseiten der »New York Times« erschien am 24. Mai 2020. Kein Bild war darauf zu sehen, stattdessen eine Wand aus Namen. Darüber die Schlagzeile: »US-Todeszahlen gehen auf 100.000 zu, ein unermesslicher Verlust«. Es sollten noch mehr als zehnmal so viele werden. Die USA meldeten die weltweit höchste Zahl von Coronatoten. Das dürfte auch an der Politik von Präsident Donald Trump liegen, der die Gefahr von Covid-19-Erkrankungen herunterspielte und seinen führenden Epidemiologen mehrfach widersprach.
Ganz so hoch sind die Infektionszahlen in Brasilien nicht. Mit 40 Millionen gemeldeten Coronafällen war das Land aber trotzdem stark von der Pandemie betroffen. Wegen Bolsonaros konsequenter Verweigerungshaltung gab es keine Wellen, die durch strikte Maßnahmen gebrochen wurden, sondern ein nahezu konstantes Infektionsgeschehen, das durch saisonale Effekte abgeschwächt wurde. Als Bolsonaro einmal auf das Leid vieler Familien angesprochen wurde, reagierte er nur mit einem spöttischen: »Na und?« Quelle: spiegel.de+
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So ähnlich formulierte es auch eine hiesige Corona-Maßnahmen-Kritikerin. Die sagte, wenn ich mich richtig erinnere, fast wortwörtlich: "Gestorben wird immer". Ein wahres Wort. Jetzt habe ich sogar Anschluss zum nächsten Test, nee Text, über das Corona-Virus. Allerdings nicht an ein gelingendes Leben. Das habe ich nicht. Das musste jetzt gesagt werden, bevor der Wortmacher sich meinen nächsten Moment unter den Nagel reißt wie die USA sich möglicherweise den Panamakanal.
Ganz aktuell: US-Präsident Donald Trump hat das US-Militär aufgefordert, »militärische Optionen« zur »Rückeroberung« des Panamakanals auszuarbeiten. Das berichten die Fernsehsender NBC, CNN sowie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Mitarbeiter und ein Dokument des Pentagons. Präsident Trump hatte wiederholt gesagt, er wolle den Panamakanal »zurückerobern«.
Der Kanal befindet sich an der schmalsten Stelle der Landenge zwischen Nord- und Südamerika und gilt als eine der strategisch wichtigsten Wasserstraßen der Welt.
Ein Dokument, das von der neuen US-Regierung als vorläufige nationale Sicherheitsstrategie bezeichnet wurde, fordert das Militär offenbar auf, militärische Optionen zu prüfen, um den Zugang zum Panamakanal zu sichern.
Bin gespannt was draus wird. Trump sein Lebenselixier besteht ja darin, dass ständig über ihn gesprochen werden muss. Das hält den Mann lebendig. Der muss immer unter Strom stehen, den er aus anderen Menschen abzweigt. Das kennt man vom echten Stromdiebstahl, wenn illegal Leitungen angezapft werden. So hält das auch der US-Präsident Trump. Stromdiebstahl funktioniert, indem Strom illegal aus Versorgungsleitungen abgezapft oder Zähler manipuliert werden. Das passt wunderbar zu Trump. Der ist ja der welterfolgreichste Manipulator. Trotzdem führt er ein gelingendes Leben. Du kannst nur vom Euro-Lotto-Jackpot träumen. Im Pot liegen 160 Mille.
Ein „gelingendes Leben“ zu führen bedeutet, ein erfülltes, sinnvolles Dasein zu gestalten, das mit den eigenen Werten im Einklang steht. Es umfasst das Streben nach Selbstverwirklichung, das Pflegen tiefgehender Beziehungen, das Finden von Zufriedenheit im Alltag und das Entwickeln von Resilienz, um Herausforderungen zu meistern. Dabei spielt auch die Fähigkeit, Freude an kleinen Momenten zu finden und einen Beitrag zu etwas Größerem zu leisten, eine entscheidende Rolle. Letztlich ist ein gelingendes Leben ein individueller Weg, der geprägt ist von persönlichem Wachstum, Gesundheit und einer Balance zwischen den eigenen Bedürfnissen und der Welt um uns herum. Quelle: Mein Co-Pilot.
Apropos Co-Pilot.
Germanwings-Tragödie vor zehn Jahren. »Das war wie an 9/11«. 150 Menschen starben in den französischen Alpen, als ein Copilot von Germanwings seine Maschine absichtlich in eine Felswand flog. Flugkapitänin Cordula Pflaum sagt, was sich seither im Cockpit verändert hat.
Am 24. März ist es zehn Jahre her, dass ein mit 150 Menschen besetzter Airbus A320 der Lufthansa-Tochter Germanwings an einem Bergmassiv in den französischen Alpen zerschellte. Der Crash war absichtlich verursacht worden vom Copiloten Andreas Lubitz, damals 27. Mediziner hatten zuvor Depressionen und eine Psychose bei ihm festgestellt. Seine Vorgesetzten hatten von diesen Diagnosen auch wegen der ärztlichen Schweigepflicht nichts erfahren, er selbst hatte eine Krankschreibung ignoriert. Als Lubitz auf dem Flug von Barcelona nach Düsseldorf allein im Cockpit war, weil der Kapitän die Toilette aufsuchte, hatte er den Autopiloten so eingestellt, dass der Jet gegen einen Fels fliegen würde. Die Tat hatte damals in der Öffentlichkeit große Bestürzung ausgelöst.
SPIEGEL: Mit welchen Krisen waren Sie in jüngerer Zeit befasst?
Pflaum: Spontan fällt mir die Coronazeit ein. Auf einmal standen fast alle Flugzeuge am Boden. Piloten und Kabinenbesatzungen sind plötzlich in Existenzängste geraten. Kollegen, sonst immer unterwegs, waren auf einmal ständig zu Hause und wussten nicht, wie und ob es bei ihnen beruflich weitergeht. Wir haben in dieser Zeit viele Kolleginnen und Kollegen immer wieder angerufen, um ihnen die Nähe zu geben, die sie im Normalfall gar nicht gebraucht hätten. Wir haben Webseiten mit Informationen für unsere Kollegen weltweit aufgebaut. Ich habe Podcasts mit einem Psychologen produziert zu Fragen, die sich unsere Kollegen in dieser Krise stellten. Es war eine Phase extremer psychischer Belastungen für sehr viele.
Corona, ein riesiger Triggerpoint für existenzielle Ängste aller Art. Für einige auch wie à la carte an eine Maschine angeschlossen, die für einen atmete. Da hatten selbst gesunde Menschen auf einmal einen Wortmacher, der sie in Angst & Schrecken versetzte wie es die Medien mit ihrer Berichterstattung taten. Einige musste sogar ihre letzten Wertgegenstände im Pfandl versetzen. Diese Bestandsaufnahme stammt aber nicht von mir. Von mir stammt der Reim:
Erfolg, Sicherheit und Status, sind No-Go-Areas für einen schizoiden Adlatus. 😂
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